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CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Berlin - Lehren aus der Corona-Krise ziehen - Weitere Unterst?tzung f?r Kliniken und Pflegeeinrichtungen Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das Krankenhauszukunftsgesetz beschlossen.

02.09.2020 - 18:32:16

Maag: Krankenh?user zukunftsf?hig machen

Berlin - Lehren aus der Corona-Krise ziehen - Weitere Unterst?tzung f?r Kliniken und Pflegeeinrichtungen

Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch das Krankenhauszukunftsgesetz beschlossen. Dazu erkl?rt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karin Maag:

"Wir lernen aus der Corona-Krise: Krankenh?user brauchen endlich moderne Notfallkapazit?ten und eine bessere digitale Infrastruktur. Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz wird es uns gelingen, unsere Kliniken langfristig zu st?rken. Wir setzen uns daf?r ein, die Digitalisierung der Krankenh?user voranzutreiben und deren technische Ausstattung zu verbessern. Denn nur mit einer qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung im station?ren Bereich k?nnen wir k?nftig Pandemien noch besser bew?ltigen. ?ber einen Krankenhauszukunftsfonds wollen wir notwendige Investitionen - etwa in die Modernisierung der station?ren Notfallkapazit?ten, in die Verbesserung der digitalen Infrastruktur oder in die Telemedizin und Robotik - f?rdern.

Auch wenn der gr??te Teil der nun vorgesehenen Investitionskosten - wie vom Koalitionsausschuss beschlossen - vom Bund getragen wird, wollen wir die Bundesl?nder nicht g?nzlich aus ihrer Verantwortung f?r eine ausk?mmliche Finanzierung der Kliniken entlassen: Das Zukunftsprogramm Krankenh?user sieht neben einem Finanzierungsanteil des Bundes in H?he von drei Milliarden Euro eine Ko-Finanzierung der gef?rderten Vorhaben in H?he von 30 Prozent vor. Hier fordern wir die Bundesl?nder auf, sich ausreichend zu beteiligen.

Mit dem Gesetz wollen wir au?erdem unsere Unterst?tzung f?r Pflegeeinrichtungen und Pflegebed?rftige fortsetzen, um auch hier die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dabei ist uns die Verl?ngerung des erweiterten Anspruchs auf Pflegeunterst?tzungsgeld von zehn auf 20 Arbeitstage bis zum 31. Dezember 2020 besonders wichtig, ebenso die einmalige Ausdehnung des Leistungszeitraums des Kinderkrankengeldes um jeweils weitere f?nf Tage bzw. weitere zehn Tage f?r Alleinerziehende im Jahr 2020. Damit unterst?tzen wir insbesondere Familien mit kleinen Kindern, die durch die Corona-Krise besonders belastet sind."

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CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-53015 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: pressestelle@cducsu.de

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