Parteien, Regierung

Berlin - Kurz vor Ende der Verhandlungen über eine erneute große Koalition ist die SPD im neuen ARD-«Deutschlandtrend» auf 18 Prozent gefallen - den schlechtesten hier jemals gemessenen Wert.

02.02.2018 - 04:46:05

SPD rutscht auf Rekordtief ab - GroKo-Einigung bei Bildung. Überschattet von dem fragilen Zustand der Partei erreichten Union und SPD in der Nacht weitere Einigungen. Die geplante Koalition von CDU, CSU und SPD will das Grundgesetz ändern, damit der Bund sich stärker am Ausbau von Ganztagsschulen und einem Digitalpakt für die Schulen beteiligen kann. Dazu solle der Paragraf 104c des Grundgesetzes geändert werden, teilten die Unterhändler in Berlin mit.

@ dpa.de

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SPD-Führung beendet Werbetour für Koalition mit der Union. Die letzte der sieben Veranstaltungen richtet sich an die SPD-Mitglieder in Bayern und Baden-Württemberg. Erwartet werden unter anderem die Bundestagsfraktionschefin und designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sowie der kommissarische Parteichef, Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Journalisten haben keinen Zutritt. Ulm - Die SPD-Führung beendet heute in Ulm ihre Serie von Mitgliederkonferenzen, auf denen sie für die Annahme des Koalitionsvertrags mit der Union wirbt. (Politik, 25.02.2018 - 04:50) weiterlesen...

Merkel macht Spahn zum Gesundheitsminister. Falls die SPD-Mitglieder grünes Licht für eine neue große Koalition geben, würde sie damit einen ihrer profiliertesten konservativen Kritiker ins Kabinett holen. Offiziell will die Kanzlerin den Führungsgremien ihrer Partei ihre Liste für die Ministerposten der CDU heute vorlegen. Die Personalentscheidung für Spahn gilt als Zeichen dafür, dass Merkel vor dem Parteitag an diesem Montag ihren Widersachern entgegenkommen will. Berlin - CDU-Chefin Angela Merkel will Finanzstaatssekretär Jens Spahn nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur zum Gesundheitsminister machen. (Politik, 25.02.2018 - 01:38) weiterlesen...

Nahles macht ihre Ämter nicht vom GroKo-Ja der SPD abhängig. «Mein persönliches Schicksal verbinde ich ausdrücklich nicht mit dem Ausgang des Mitgliederentscheids. Die Zeiten von indirekten Drohungen sind vorbei», sagte die designierte Parteichefin der «Bild am Sonntag». Falls der Mitgliederentscheid scheitert, ist nach ihren Worten offen, wie es weitergeht: Man habe keinen Plan B, sondern kämpfen mit Herzblut für ein Ja. Berlin - Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles macht ihre politische Zukunft nicht von einer Zustimmung der SPD-Basis zur großen Koalition abhängig. (Politik, 25.02.2018 - 00:36) weiterlesen...

Merkel macht konservativen Kritiker Spahn zum Gesundheitsminister. Falls die SPD-Mitglieder grünes Licht für eine neue große Koalition geben, wird die Kanzlerin damit einen ihrer profiliertesten konservativen Kritiker in ihr Kabinett holen. Zunächst hatte die «Bild»-Zeitung über die Entscheidung berichtet. Berlin - CDU-Chefin Angela Merkel will Finanzstaatssekretär Jens Spahn nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Samstag zum Gesundheitsminister machen. (Politik, 24.02.2018 - 22:28) weiterlesen...

«Besser als befürchtet» - Nahles kämpft für «gute Mehrheit» bei SPD-Mitgliedervotum. Doch es gibt auch deutliche Kritik. Die designierte SPD-Chefin buhlt im Finale der Regionalkonferenzen um Stimmen der Mitglieder in Ostdeutschland - dort ist man optimistisch für ein Ja zur großen Koalition. (Politik, 24.02.2018 - 21:28) weiterlesen...

Nahles kämpft für «gute Mehrheit» bei SPD-Mitgliedervotum. «Ich bin sehr optimistisch, dass wir eine Mehrheit haben werden, aber ich kämpfe momentan auch um das Ergebnis, es sollte eine gute Mehrheit sein», sagte die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles nach einer Basisveranstaltung mit rund 200 Mitgliedern im thüringischen Jena. Jena- Wenige Tage vor Ende des SPD-Mitgliedervotums ist die SPD-Spitze zuversichtlich, dass es ein Ja zur umstrittenen Neuauflage der großen Koalition geben wird. (Politik, 24.02.2018 - 20:52) weiterlesen...