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neues deutschland

Berlin - Kommunalwahlen sind keine Entscheidungen über Präsidenten.

29.06.2020 - 20:06:33

neues deutschland: Grüne Landschaften - Kommentar zu den Kommunalwahlen in Frankreich. Was prinzipiell stimmt, gilt für Frankreichs Regionalwahl nicht. Denn was bereits als grüne Welle bezeichnet wird, bringt die politische Landschaft der Grande Nation gründlich durcheinander. Und deren Staatsoberhaupt Macron in die Bredouille.

Berlin - Kommunalwahlen sind keine Entscheidungen über Präsidenten. Was prinzipiell stimmt, gilt für Frankreichs Regionalwahl nicht. Denn was bereits als grüne Welle bezeichnet wird, bringt die politische Landschaft der Grande Nation gründlich durcheinander. Und deren Staatsoberhaupt Macron in die Bredouille.

Mit den Erfolgen der Grünen rächen sich nicht nur Konstruktionsfehler von Macrons liberalkonservativer Bewegung "En marche", die geschaffen wurde, um den charismatischen Jungpolitiker in den Élysée zu hieven. Vor allem fallen Macron die Fehler seiner drei Amtsjahre auf die Füße: der brutale Umgang mit der Gelbwesten-Bewegung und die Pläne einer unsozialen Rentenreform, die hochtrabenden, aber unrealistischen Europa-Visionen, nicht zuletzt das schlechte Krisenmanagement in Coronazeiten.

Der Aufschwung der Grünen ist daher mehr der gefühlten Nichtwählbarkeit der anderen Parteien geschuldet als dem eher seichten Programm der Ökopartei; ausdrücklich nehmen Frankreichs Grüne Anleihe beim Realoflügel der deutschen Grünen. Auch die Sozialisten spielen nur noch eine Nebenrolle, und Frankreichs Linke zerlegt sich seit Jahren in Grabenkämpfen. Wenn Frankreichs Umweltpartei aber nicht nur Bürgermeisterposten haben will, sondern die Politik nachhaltig verändern, dann muss sie klarer Position beziehen und darf Konflikte nicht scheuen. Das allerdings haben die französischen Grünen wohl verstanden.

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