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AfD - Alternative f?r Deutschland

Berlin - In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen.

03.02.2021 - 16:07:39

Stephan Brandner: Keine Impfpflicht - Grundrechte sind keine Privilegien. So stellte sie in Aussicht, dass man in diesen F?llen Unterschiede machen m?sse und wer nicht geimpft w?rde, 'k?nne bestimmte Dinge vielleicht nicht machen'.

Berlin - In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht, dass man in diesen F?llen Unterschiede machen m?sse und wer nicht geimpft w?rde, 'k?nne bestimmte Dinge vielleicht nicht machen'. Dar?ber hinaus sah sie in ihrem eigenen Verhalten keine Fehler.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative f?r Deutschland, betont, dass die Aus?bung der Grundrechte nicht an den Impfstatus gekoppelt sein d?rfe: "Grundrechte gelten f?r alle und jederzeit - nicht nur f?r bestimmte Gruppen, die von der Bundesregierung definiert werden. Eine Impfpflicht, egal ob ausdr?cklich im Gesetz geregelt oder indirekt ?ber die Versagung von Rechten, lehnen wir als AfD ausdr?cklich und entschieden ab. Dass die Kanzlerin und bereits mehrere Minister von einer solchen Impfpflicht sprechen und nun auch erste Unternehmen entsprechende Regelungen vorsehen wollen, spricht f?r ein vollkommen verqueres Verst?ndnis von Grundrechten. Das Grundgesetz beinhaltet nicht Privilegien f?r bestimmte Gruppen sondern allgemeing?ltige Abwehrrechte."

Pressekontakt:

Alternative f?r Deutschland Bundesgesch?ftsstelle

Schillstra?e 9 / 10785 Berlin Telefon: 030 220 5696 50 E-Mail: mailto:presse@afd.de

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