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neues deutschland

Berlin - Diese Große Koalition, aus der Not geboren, hat zwei der Beteiligten in große Not gebracht.

06.11.2019 - 20:16:23

neues deutschland: Kommentar zur Halbzeitbilanz der Großen Koalition

Berlin - Diese Große Koalition, aus der Not geboren, hat zwei der Beteiligten in große Not gebracht. Mit SPD und Union führen Parteien dieses Land, die mit sich selbst beschäftigt sind, suchend umherirrend, denen niemand vorangeht, der die Wähler und Wählerinnen überzeugen kann, ihm und seiner Partei an die Wahlurnen zu folgen. Eine Regierung, an der schon die Beteiligten zweifeln, die zu oft den Eindruck macht, dass sie nur noch aus Angst vor dem, was danach kommt, besteht, ist vielleicht geeignet, einen Koalitionsvertrag abzuarbeiten. Diesem Land mit seiner zerfasernden Gesellschaft, in der der Hass bestens gedeiht, eine friedliche Zukunft zu sichern, ist sie nicht in der Lage. Genauso wenig, wie den großen Herausforderungen unserer Zeit, von denen es wahrlich mehr als genug gibt, mit Verve und Vision, mit Kreativität und dem Willen zu grundlegendem Wandel zu begegnen. All dies wäre aber nötig. Auch wenn es unwahrscheinlich ist, dass dieser Wandel in absehbarer Zukunft kommt. Mit dem Ende der GroKo-Halbzeit ist nämlich nun auch die halbe Endzeit vorüber. Eine Endzeit der Gewissheiten und der großen politischen Gestaltungsmöglichkeiten. Egal ob Schwarz-Rot diese Legislaturperiode noch durchhält oder früher aufgibt - danach wird vieles anders. Die Republik wird sich aufmachen müssen ins Ungewisse, in eine neue politische Landschaft, die vielleicht so aussehen wird wie Thüringen - zerklüftet, mit tiefen Abgründen und schwer zu durchschreiten.

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