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nd.DerTag / nd.DieWoche

Berlin - "Die EU" ist besorgt in Anbetracht der Lage obdachloser Fl?chtlinge in Bosnien und nannte deren Situation "inakzeptabel", meldet AFP.

03.01.2021 - 20:12:27

nd.DerTag zu Migration in Europa: Einer f?r alle, alle f?r keinen?. "Die gesamte Europ?ische Union" habe die Verpflichtung, den Menschen "an Ort und Stelle" zu helfen, findet Friedrich Merz.

Berlin - "Die EU" ist besorgt in Anbetracht der Lage obdachloser Fl?chtlinge in Bosnien und nannte deren Situation "inakzeptabel", meldet AFP. "Die gesamte Europ?ische Union" habe die Verpflichtung, den Menschen "an Ort und Stelle" zu helfen, findet Friedrich Merz. Naht also endlich Rettung f?r die Gefl?chteten?

Leider nein. Denn "die EU", die sich um die Gefl?chteten sorgt, ist in diesem Fall lediglich der zust?ndige Sondergesandte Johann Sattler. Der darf zwar f?r die Institution sprechen, in deren Auftrag er t?tig ist. Nur ?ndert das nichts am Elend auf dem Balkan.

Friedrich Merz darf eigentlich nur f?r sich selbst sprechen, hat er doch derzeit weder in Deutschland, geschweige denn in der EU offiziell etwas zu sagen. Doch leider sprechen viele europ?ische Politiker genauso wie er, mit der Betonung auf "gesamte EU". Und au?erdem will der CDU-Vorsitz-Kandidat bald ohnehin mehr zu sagen haben.

Deutschland hat es in der Zeit seiner EU-Ratspr?sidentschaft nicht geschafft, eine europ?ische Asyl- und Migrationspolitik auf den Weg zu bringen, die ihren Namen verdient, und es ist kaum vorstellbar, dass das seinem Nachfolger Portugal gelingt. Denn bekanntlich weigern sich einzelne L?nder beharrlich, ?berhaupt Migranten ins Land zu lassen. Und andere fordern, dass die EU unbedingt gemeinsam handeln m?sse. Gemeinsam k?nnen dann alle die Verantwortung von sich weisen.

So d?rfte es bei dem Minimalkonsens bleiben, m?glichst viele Gefl?chtete sp?testens an der Grenze zum Schengen-Raum wieder loszuwerden. Und wer das "an Ort und Stelle helfen" nennt statt menschenverachtende und t?dliche Politik, kann f?r die EU sprechen, auch wenn er bislang nicht einmal in der CDU das Sagen hat.

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