Bundestag, Verteidigung

Berlin - Die Bundeswehr wird sich in Syrien und im Irak weiterhin mit Luftaufklärung und Ausbildung am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen.

12.12.2017 - 11:46:06

Abstimmmung im Bundestag - Parlamentarier verlängern Anti-IS-Einsätze der Bundeswehr

  • Bundeswehr in Mali - Foto: Kristin Palitza/Archiv

    Ein deutscher Blauhelmsoldat unterhält sich während einer Patrouille in der Stadt Gao im Norden Malis mit einem Kind. Foto: Kristin Palitza/Archiv

  • Abstimmung im Bundestag - Foto: Wolfgang Kumm

    Abstimmung zum Bundeswehreinsatz im Mittelmeer im Bundestag. Foto: Wolfgang Kumm

  • Merkel und Gabriel - Foto: Wolfgang Kumm

    Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel verfolgen im Deutschen Bundestag Redebeiträge. Foto: Wolfgang Kumm

Bundeswehr in Mali - Foto: Kristin Palitza/ArchivAbstimmung im Bundestag - Foto: Wolfgang KummMerkel und Gabriel - Foto: Wolfgang Kumm

Der Bundestag beschloss am Dienst die Verlängerung von zwei Missionen in der Konfliktregion um jeweils drei Monate.

Die Bundeswehr unterstützt die Luftangriffe der internationalen Allianz gegen den IS im Rahmen der Mission «Counter Daesh» mit derzeit rund 300 Soldaten - in Syrien und im Irak beteiligt sie sich mit Tornado-Aufklärungsfugzeugen und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen auf Stellungen der Terrormiliz. 436 Abgeordnete stimmten am Dienstag für eine Verlängerung der Mission, 226 dagegen, 10 enthielten sich. Auch die Ausbildung kurdischer Peschmerga im Nordirak wurde verlängert. Derzeit sind 140 Soldaten nahe der Kurden-Metropole Erbil stationiert. 435 Abgeordnete stimmten für eine dreimonatige Verlängerung, 196 dagegen, 35 enthielten sich.

Der IS habe zwar die territoriale Kontrolle verloren, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff im Plenum. «Aber ideologische Faszination übt er nach wie vor aus.» Deshalb sei die deutsche Unterstützung nach wie vor sinnvoll und richtig. Der Kampf sei noch nicht vorbei, meinte auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering. Der IS hinterlasse ein Vakuum, es brauche eine klare Strategie für den Übergang zu einer neuen Ordnung.

Die Abgeordneten wollen am Dienstag und Mittwoch insgesamt über die Verlängerung von sieben Bundeswehreinsätzen abstimmen. Die Mandate laufen teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 aus. Sie sollen zunächst nur bis Ende März oder Ende April 2018 verlängert werden. Über die künftige Ausgestaltung der Missionen soll dann die nächste Bundesregierung entscheiden.

@ dpa.de

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