Konflikte, Demonstrationen

Berlin - Die Berliner Polizei will eine erneute Demonstration arabischer Gruppen am Dienstagnachmittag genau im Auge behalten und das Verbrennen israelischer Flaggen unterbinden.

12.12.2017 - 13:54:07

Auflagen für Demonstration - Polizei will Verbrennen von Israel-Fahnen verhindern

Eine der polizeilichen Auflagen für die Demonstration am Hauptbahnhof ist das Verbot des Verbrennens jeglicher Gegenstände. Das kündigte ein Polizeisprecher am Dienstag an.

Die Polizei könne nun eingreifen, wenn jemand eine Israel-Flagge anzündet. Es gelte aber auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Eine Rolle spielen dabei das Demonstrationsrecht, die Meinungsfreiheit und ein angestrebter friedlicher Ablauf der Veranstaltung. Die Polizei müsse also abwägen, sagte der Sprecher.

Die Auflage galt auch schon am Sonntag, als am Rande eines Protestzuges von palästinensischen Gruppen eine israelische Flagge in Flammen aufging. Gegen einen Verdächtigen wird daher ermittelt.

Die Demonstrationen richten sich gegen die von US-Präsident Donald Trump verkündete Anerkennung Jerusalems als alleinige Hauptstadt Israels.

@ dpa.de

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