Migration, Flüchtlinge

Berlin - Die Affäre um Verfahrensmängel und Fehlentscheidungen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entwickelt sich für Bundesinnenminister Horst Seehofer zu einem echten Problem.

17.05.2018 - 12:56:06

Bamf wird für Seehofer zum Problem - FDP will U-Ausschuss. Die FDP forderte einen Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen in der Bremer Bamf-Außenstelle. Deren frühere Leiterin soll dazu beigetragen haben, dass rund Asylbewerber womöglich zu Unrecht Schutz erhielten. Seehofer trat dem Vorwurf entgegen, die Aufklärung in der Angelegenheit nicht entschieden genug vorangetrieben und eine Mitarbeiterin, die dazu beitragen wollte, strafversetzt zu haben.

@ dpa.de

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Beobachter werfen Ungarns Polizei Misshandlung vor. Das geht aus einem Bericht des Komitees hervor. Viele von den Beobachtern befragte Migranten im ungarisch-serbischen Grenzgebiet hätten von Stockschlägen, Tritten und anderen Misshandlungen vonseiten der Sicherheitskräfte berichtet. Ein mitgereister Arzt habe entsprechende Verletzungen festgestellt. Damit erhöht sich der internationale Druck auf Ungarn weiter. Erst vergangene Woche hatte das EU-Parlament wegen Verstößen gegen EU-Grundwerte ein Sanktionsverfahren eingeleitet. Straßburg - Das Anti-Folter-Komitee des Europarats wirft der ungarischen Polizei schwere Misshandlungen von Migranten vor. (Politik, 18.09.2018 - 01:50) weiterlesen...

USA senken Grenze zur Aufnahme von Flüchtlingen auf 30 000. Geplant sei eine Obergrenze von 30 000 Menschen für das Wirtschaftsjahr 2019, sagte US-Außenminister Mike Pompeo. Das wären 15 000 weniger als im laufenden Wirtschaftsjahr 2018. Pompeo sagte dennoch, die USA gehörten zu den großzügigsten Ländern bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Tatsächlich hat die Regierung von Präsident Donald Trump sie drastisch gesenkt. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das Maximum zuletzt bei 110 000 Flüchtlingen festgesetzt. Washington - Die US-Regierung will im kommenden Jahr deutlich weniger Flüchtlinge ins Land lassen als bisher. (Politik, 17.09.2018 - 23:56) weiterlesen...

Tausende bei Demo gegen «menschenfeindliche» Flüchtlingspolitik. Die Veranstalter sprachen von mehr als 8000 Teilnehmern. Unter dem Motto «Seebrücke statt Seehofer - Demo für Humanität und Menschenrecht» hatten Initiativen zur Kundgebung aufgerufen. In Anspielung auf die Rettungswesten von Bootsflüchtlingen trugen viele Demonstranten orangefarbene Westen. Der Protest richtete sich gegen einen geplanten Besuch von Bundesinnenminister Horst Seehofer in Frankfurt. Frankfurt/Main - Rund 6300 Menschen haben laut Polizei am Abend in Frankfurt gegen die ihrer Meinung nach «menschenfeindliche» Flüchtlingspolitik der Bundesregierung demonstriert. (Politik, 17.09.2018 - 20:52) weiterlesen...

Studie: Asylstreit hat «Integrationsklima» nicht vergiftet. Die Stimmung ist zwar nicht mehr ganz so gut wie vor Beginn der Flüchtlingskrise im Jahr 2015. Sie habe sich aber weniger verschlechtert, als die öffentliche Debatte erwarten ließ, erklärten die Autoren des Integrationsbarometers 2018, das in Berlin vorgestellt wurde. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz, sagte, die Studie zeige, Zusammenleben werde vor allem da als harmonisch empfunden, wo es direkte Kontakte gebe. Berlin - Die Mehrheit der Menschen in Deutschland beurteilt das Zusammenleben von Einheimischen und Zuwanderern nach wie vor positiv. (Politik, 17.09.2018 - 11:50) weiterlesen...

Mehrheit optimistisch - Wie läuft's bei der Integration?. Viele Deutsche wollen zwar immer noch Flüchtlinge aufnehmen. Sie finden aber: Die Höhe der Asylzuwanderung sollte begrenzt werden. Seit September 2015, als wöchentlich Tausende Menschen über die Grenze strömten, wird in Deutschland permanent über Migration geredet. (Politik, 17.09.2018 - 11:12) weiterlesen...

«Nehmen keinen Einzigen auf» - Tschechiens Regierungschef fordert Härte gegen Flüchtlinge Noch nicht einmal syrische Kriegswaisen sollen nach Tschechien kommen dürfen - Regierungschef Babis sieht in seinem Land andere Menschen, die Hilfe dringender brauchen. (Politik, 15.09.2018 - 12:18) weiterlesen...