Koalition, Parteien

Berlin - Der voraussichtliche künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs im Kanzleramt zum Kampf gegen die dramatische Entwicklung in der Corona-Krise angekündigt.

24.11.2021 - 15:44:02

Scholz kündigt ständigen Corona-Krisenstab im Kanzleramt an. Die neue Bundesregierung werde die Einrichtung eines solchen Krisenstabes veranlassen, sagte Scholz am Mittwoch bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD, Grünen und FDP in Berlin.

Scholz sagte, der Krisenstab werde die Lage kontinuierlich begutachten und beobachten und die Umsetzung der in der vergangenen Woche von der Bund-Länder-Runde gemeinsam mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossenen Maßnahmen prüfen. Zudem werde im Kanzleramt eine Expertengruppe eingerichtet, die die Corona-Lage täglich beurteilen und an die Regierung berichten solle. Darunter würden Virologen, Epidemiologen, Soziologen und Psychologen sowie weitere Fachleute sein. "Wir brauchen diesen wissenschaftlichen Sachverstand, um zu klugen Erkenntnissen zu kommen." Es gehe darum, die Lage eng zu beobachten, die Wirkung von Maßnahmen zu überprüfen und gegebenenfalls weitere Schritte zu entwickeln, sagte Scholz. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sagte, das künftige Krisenmanagement werde optimiert, "aber es wird nicht weniger konsequent sein, um Schaden von diesem Land abzuwenden".

Scholz versprach, die neue Bundesregierung wolle zudem die Impfkampagne weiter massiv voranbringen und dafür die Kapazitäten der Impfzentren deutlich ausweisen. Mobile Teams sollten in Städten und Regionen unterwegs sein, Ärzte und Apotheker sollten stärker eingebunden werden.

@ dpa.de

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