Parteien, SPD

Berlin - Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die CDU zu einem Abgrenzungsbeschluss von der AfD aufgefordert.

05.10.2018 - 08:20:05

Klare Worte von Klingbeil - SPD fordert CDU zu Abgrenzungsbeschluss von AfD auf. Auf ihrem bevorstehenden Bundesparteitag müsse die CDU einen Beschluss fassen, der jede Zusammenarbeit mit der AfD verbietet, sagte Klingbeil der «Bild».

«In der Union mehren sich Stimmen, die ein Bündnis mit der AfD nicht mehr ausschließen. Dieser Tabubruch ist brandgefährlich und muss dringend gestoppt werden», sagte er zur Begründung.

Für Unruhe in der Union hatte am Mittwoch vergangener Woche der neue Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen, Christian Hartmann, gesorgt, als er eine Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl 2019 nicht ausschließen wollte. Anschließend sagte auch der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland, er könne sich mittelfristig eine Koalition mit der CDU vorstellen. Bisher hatte Gauland stets vor einer zu raschen Regierungsbeteiligung seiner Partei gewarnt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere führende Politiker von CDU und CSU haben eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Analyse - Folge 3: Die SPD will Sarrazin schon wieder rauswerfen Nach 2010 und 2011 kommt nun der dritte Rauswurfversuch: Der frühere Finanzpolitiker und Bundesbank-Vorstand ist das Enfant terrible der SPD - er könnte einfach gehen, doch er sieht nichts Unrechtes an seinen Warnungen vor einer «feindlichen Übernahme» Deutschlands. (Politik, 17.12.2018 - 15:56) weiterlesen...

Autor und Ex-Senator - SPD-Vorstand will Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. Um diesmal sicher zu gehen, hat eine Kommission sein jüngstes Buch geprüft. Jetzt liegt das Ergebnis vor. Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Sarrazin rauszuwerfen. (Politik, 17.12.2018 - 14:09) weiterlesen...

Sarrazin gelassen: Habe keine SPD-Grundsätze verletzt. Der Beschluss des Parteivorstands sei «Teil des innerparteilichen Machtkampfes um die künftige Linie der SPD», sagte Sarrazin dem «Tagesspiegel». Er sei nicht überrascht und warte nun in Ruhe ab, was der SPD-Vorstand ihm schreiben werde. Es ist der dritte Versuch der SPD-Spitze, Sarrazin auszuschließen, die Regeln dafür sind aber streng. Berlin - Der Autor und frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat gelassen auf das erneute Ausschlussverfahren der SPD gegen ihn reagiert. (Politik, 17.12.2018 - 13:56) weiterlesen...

SPD-Vorstand will Partei-Ausschluss von Thilo Sarrazin. Die Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar und er füge der Partei einen «schweren Schaden» zu, teilte Generalsekretär Lars Klingbeil mit. Die SPD ist schon zweimal mit dem Versuch gescheitert, Sarrazin aus der Partei zu werfen. Er ist als Autor vor allem für seinen 2010 erschienen Bestseller «Deutschland schafft sich ab» bekannt. Berlin - Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. (Politik, 17.12.2018 - 10:52) weiterlesen...

SPD-Vorstand will Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen. Die Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar, und er füge der Partei einen «schweren Schaden» zu, teilte Generalsekretär Lars Klingbeil am Montag mit. Berlin - Der SPD-Vorstand will erneut versuchen, den umstrittenen Autor Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. (Politik, 17.12.2018 - 10:32) weiterlesen...

Dreyer sieht SPD weiterhin als Volkspartei SPD-Vize Malu Dreyer hält die SPD trotz schwacher Umfragewerte weiterhin für eine Volkspartei. (Politik, 16.12.2018 - 14:10) weiterlesen...