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neues deutschland

Berlin - Der europäische Vertreter der Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien, Ahmed Sheikho, sieht die Annäherung der kurdischen Selbstverwaltung an die syrische Regierung als einziges diplomatisches Mittel zur Abwehr der türkischen Offensive.

11.10.2019 - 19:41:43

neues deutschland: Ahmed Sheikho, Vertreter der Selbstverwaltung Nord- und Ostsyriens in Europa zum Angriff der Türkei: »Der Nordosten ist und bleibt ein Teil Syriens«

WASHINGTON - Im Konflikt mit dem Iran schicken die USA zahlreiche weitere Soldaten nach Saudi-Arabien. Außerdem würden unter anderem zwei Patriot-Raketenabwehrsysteme und zwei Kampfjet-Geschwader zur Verteidigung des Landes dorthin verlegt, teilte das Pentagon am Freitag mit. Zusammen mit anderen Verlegungen innerhalb des vergangenen Monats handele es sich um eine Truppenverstärkung von insgesamt 3000 Soldaten in der Region. Seit den Angriffen auf Öl-Anlagen in Saudi-Arabien Mitte September sind die Spannungen zwischen den USA und dem Iran eskaliert.

Das Pentagon betonte am Freitag: "Die Vereinigten Staaten streben keinen Konflikt mit dem iranischen Regime an." Verteidigungsminister Mark Esper sagte bei einer anschließenden Pressekonferenz, Ziel sei, den Iranern eine Botschaft zu schicken: "Greift keine anderen souveränen Staaten an, bedroht keine amerikanischen Interessen oder amerikanische Truppen, sonst werden wir reagieren. Und ich habe immer wieder gesagt, verwechselt unsere Zurückhaltung nicht mit Schwäche. Solltet Ihr das tun, werdet Ihr das bereuen."

Esper machte am Freitag erneut den Iran für die Angriffe auf saudische Öl-Anlagen Mitte September verantwortlich. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten sich dieser Einschätzung der USA angeschlossen. Der Iran dementiert weiterhin jede Verantwortung für die Angriffe. Die von Teheran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen hatten sich zu der der Tat bekannt. US-Außenminister Mike Pompeo hatte sie daraufhin der Lüge bezichtigt.

Erst vor rund zwei Wochen hatte das Pentagon mitgeteilt, 200 weitere Soldaten nach Saudi-Arabien zu verlegen. Zudem sollte das Königreich unter anderem mit einem Raketenabwehrsystem und vier Radarsystemen ausgerüstet werden. Das Ministerium teilte damals mit, es seien Vorbereitungen getroffen worden, bei Bedarf weitere Kräfte und Ausrüstung zur Verfügung stellen zu können. Sowohl die USA als auch der Iran haben wiederholt deutlich gemacht, sie wollten keinen Krieg.

Esper sagte am Freitag, als Reaktion auf iranische Provokationen hätten die USA seit Mai zusätzliche 14 000 Soldaten in die Region geschickt. Außerdem seien unter underem ein Flugzeugträgerverband, B52-Kampfbomber und Drohnen in den Nahen Osten verlegt worden. Weitere Einheiten seien in Bereitschaft. Esper forderte besonders die Europäer auf, sich mit eigenen Kräften den USA anzuschließen, um die Stabilität in der Region zu gewährleisten.

Seit der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA vor gut einem Jahr haben die Spannungen zwischen Washington und Teheran immer weiter zugenommen. Die USA wollen den Iran mit harten Sanktionen und einer Politik des "maximalen Drucks" dazu bewegen, einem neuen Abkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen und die Unterstützung von Terrorgruppen in der Region einzustellen. Die US-Sanktionen haben die wichtige Öl- und Gasförderung des Irans hart getroffen und eine Wirtschaftskrise ausgelöst. Der Iran will sein Atomprogramm nun allerdings wieder hochfahren.

Die US-Sanktionen haben zur Folge, dass das Vermögen sanktionierter Personen und Institutionen in den USA eingefroren wird und US-Firmen und Banken keine Geschäfte mehr mit ihnen machen dürfen. Auch ausländische Banken und Personen, die weiterhin mit ihnen Geschäfte machten, könnten nach US-Angaben mit Sanktionen belegt werden.

@ presseportal.de