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Der Tagesspiegel

Berlin - Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages, der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, sieht seine Partei in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Wahljahr auf einem gef?hrlichen Irrweg.

06.02.2021 - 03:07:17

Ex-Wehrbeauftragter sieht SPD in der Verteidigungspolitik auf einem Irrweg

Berlin - Der ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages, der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, sieht seine Partei in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Wahljahr auf einem gef?hrlichen Irrweg. "Wir sind beunruhigt, dass die SPD sicherheitspolitisch dabei ist, ihre Regierungsf?higkeit zu gef?hrden", schreibt Bartels in einem Gastbeitrag f?r den "Tagesspiegel" (Sonnabend), den er zusammen mit dem fr?heren Diplomaten Eckhard L?bkemeier (SPD) verfasst hat.

Als Beispiele nennt Bartels, der von 2015 bis 2020 Wehrbeauftragter des Bundestages war, den Umgang mit dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato, der nuklearen Teilhabe und der Bewaffnung von Drohnen. "Zu diesen Fragen darf und soll es unterschiedliche Meinungen geben. Doch die SPD ist nicht nur ein Debattierclub, sie ist eine Partei, die regieren will", sagte Bartels. Er kritisiert, dass die SPD beispielsweise eine Entscheidung der gro?en Koalition f?r bewaffnete Drohnen erneut vertagt hat - das hat auch viel Kredit in der Bundeswehr verspielt, die hierin zum Beispiel auch einen besseren Schutz gegen m?gliche Angriffe auf ihre Lager bei Auslandseins?tzen sieht.

"Politik hat das Privileg, entscheiden zu k?nnen, aber auch die B?rde, entscheiden zu m?ssen", betonen Bartels und L?bkemeier an die Adresse der Genossen. "Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schr?der als Bundeskanzler und die bisher f?nf SPD-Verteidigungsminister haben gewusst, dass man nur regieren kann, wenn die Deutschen der SPD auch zutrauen, f?r Sicherheit zu sorgen", schreiben sie. Auch unter dem neuen US-Pr?sidenten Joe Biden werde mehr sicherheitspolitische Verantwortung von Deutschland erwartet. Deutschland m?sse sich als "entschiedener und substanzieller" in die Nato einbringen: "Politische F?hrung sollte das besonders in einem Wahljahr deutlich machen."

Online hier: http://www.tagesspiegel.de/politik/drohnen-atomare-teilhabe-nato-be itrag-wegducken-gilt-nicht/26887176.html

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