Bundestag, Verteidigung

Berlin - Der Bundestag hat die Verlängerung der Anti-Terror-Mission der Bundeswehr im Mittelmeer beschlossen.

12.12.2017 - 10:42:05

Abstimmmung - Bundestag verlängert Anti-Terror-Mission im Mittelmeer. 530 Abgeordnete stimmten für eine dreimonatige Verlängerung der Mission «Sea Guardian», 137 stimmten dagegen, 4 enthielten sich.

  • Bundeswehr in Mali - Foto: Kristin Palitza/Archiv

    Ein deutscher Blauhelmsoldat unterhält sich während einer Patrouille in der Stadt Gao im Norden Malis mit einem Kind. Foto: Kristin Palitza/Archiv

  • Abstimmung im Bundestag - Foto: Wolfgang Kumm

    Abstimmung zum Bundeswehreinsatz im Mittelmeer im Bundestag. Foto: Wolfgang Kumm

  • Merkel und Gabriel - Foto: Wolfgang Kumm

    Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel verfolgen im Deutschen Bundestag Redebeiträge. Foto: Wolfgang Kumm

Bundeswehr in Mali - Foto: Kristin Palitza/ArchivAbstimmung im Bundestag - Foto: Wolfgang KummMerkel und Gabriel - Foto: Wolfgang Kumm

Die Nato-Mission dient der Überwachung des Seeraums und dem Kampf gegen Terrorismus. Schiffe und Flugzeuge der Mitgliedsstaaten erstellen ein ständiges Lagebild im Mittelmeerraum und kontrollieren verdächtige Schiffe. 175 deutsche Soldaten beteiligen sich derzeit.

Neben der Mittelmeermission wollten die Abgeordneten am Dienstag und Mittwoch noch über die Verlängerung von sechs weiteren Bundeswehreinsätzen abstimmen. Die Mandate laufen teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 aus. Sie sollen zunächst nur um drei Monate bis Ende März oder Ende April 2018 verlängert werden. Über die künftige Ausgestaltung der Missionen soll dann die nächste Bundesregierung entscheiden.

Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt rechtfertige die Verlängerung mit der Verpflichtung gegenüber internationalen Partnern und mit den Strukturen, in die Deutschland in den Einsätzen eingebunden ist. «Allein diese Einbindung fordert von uns Verlässlichkeit, die wir verletzen würden, wenn wir jetzt eines dieser Mandate Hals über Kopf verlassen würden.»

@ dpa.de

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