Flüchtlinge, Migration

Berlin - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist besorgt wegen stark steigender Flüchtlingszahlen aus der Türkei und Nordafrika - und bringt deshalb eine Zurückweisung von Migranten an der deutschen Grenze ins Gespräch.

18.05.2018 - 07:18:05

Aus der Türkei und Nordafrika - Wieder mehr Flüchtlinge: Söder denkt über Zurückweisung nach

Der CSU-Politiker sagte der «Bild»-Zeitung: «Unkontrollierte Zuwanderung hat schon einmal 2015 nicht nur die politische Architektur, sondern auch die Sicherheitslage in Deutschland grundlegend verändert.» Das dürfe sich nicht wiederholen. Wenn die geplanten Ankerzentren zur Aufnahme von Migranten nicht funktionierten, «wird es an der Grenze Zurückweisungen geben müssen», sagte er.

In den Zentren sollen Flüchtlinge so lange bleiben, bis sie einen Asylbescheid bekommen haben. Wer nicht bleiben darf, soll direkt aus dem Zentrum abgeschoben werden.

Die EU-Kommission hatte diese Woche gemeldet, dass über die Türkei zuletzt wieder deutlich mehr Migranten illegal in die EU gekommen sind. In den ersten Monaten des Jahres habe sich die Zahl mehr als verneunfacht. Auch der Zustrom über die Ägäis auf griechische Inseln stieg um knapp 70 Prozent an. In den vergangenen Jahren ist ein Großteil der Migranten weiter nach Deutschland gezogen.

Söder forderte auch einen besseren Schutz der deutschen Grenzen in anderen Bundesländern. Bayern gründe dazu seine eigene Grenzpolizei. «Das kann auch ein Modell für andere Bundesländer sein.» Zudem werde sein Land ein Ankerzentrum einrichten, um die Rückführung deutlich zu beschleunigen. «Wenn sich einige Bundesländer der Einführung von Ankerzentren verweigern, habe ich dafür kein Verständnis.» Der Begriff «Anker» steht für Ankunft, Entscheidung sowie Verteilung beziehungsweise Rückführung.

Zum umstrittenen neuen Polizeiaufgabengesetz in Bayern sagte Söder, dies könne «eine Blaupause für ganz Deutschland sein. «Wir müssen die Polizei in die Lage versetzen, technisch Kriminellen auf Augenhöhe zu begegnen und gleichzeitig auf neue Bedrohungen wie Terror, Amoklauf und Stalking zu reagieren.» Einen Missbrauch der neuen, weitreichenden Befugnisse der Polizei schloss Söder aus. «Überreaktionen wird es nicht geben. Das garantieren wir dadurch, dass für alle kritischen Einsätze Richterbeschlüsse und Datenschutzkontrollen stattfinden.»

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Trump alarmiert Militär - Migranten aus Mittelamerika setzen Marsch Richtung USA fort. Doch der Marsch lässt sich nicht aufhalten. Nun kündigt der US-Präsident konkrete Schritte an. Seit Tagen droht und poltert Donald Trump, um Tausende Menschen aus Honduras, El Salvador und Guatemala auf ihrem Weg in die Vereinten Staaten zu stoppen. (Politik, 22.10.2018 - 21:50) weiterlesen...

Flüchtlingsmarsch durch Mexiko - Trump alarmiert Militär wegen Migranten aus Mittelamerika. Doch die Menschen lassen sich nicht aufhalten. Nun kündigt der US-Präsident konkrete Schritte an. Seit Tagen droht und poltert Donald Trump, um Tausende Migranten aus Mittelamerika auf ihrem Weg in die USA zu stoppen. (Politik, 22.10.2018 - 20:20) weiterlesen...

Auf dem Weg in die USA. Nach dramatischen Szenen an der Grenze zwischen Mexiko und Guatemala laufen einige Migranten weiter in Richtung Norden. Ein Migrant aus Mittelamerika trägt seinen Sohn. (Media, 22.10.2018 - 15:30) weiterlesen...

Türkische Küstenwache greift 20 Migranten auf. Die Menschen hätten in einem Schlauchboot vom westtürkischen Bodrum aus zur nahe gelegenen griechischen Insel Kos übersetzen wollen und seien dabei in Seenot geraten, meldete die Nachrichtenagentur DHA. Zwei Kinder seien gestorben, 18 Migranten hätten gerettet werden können. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, Anwohner hätten Hilfeschreie gehört und daraufhin die Küstenwache verständigt. Istanbul - Die türkische Küstenwache hat 20 Migranten in der Ägäis aufgegriffen. (Politik, 22.10.2018 - 11:06) weiterlesen...

Flüchtlingsmarsch in Mexiko - Trotz Warnungen aus USA: Migranten laufen weiter. US-Präsident Trump möchte alles daran setzen, die Migranten nicht an seiner Südgrenze zu haben. Nach den dramatischen Szenen am Grenzübergang zwischen Mexiko und Guatemala wollen viele Menschen ihr Ziel nicht aufgeben. (Politik, 22.10.2018 - 08:46) weiterlesen...

Auf Dem Weg in die USA. Nach dramatischen Szenen an der Grenze zwischen Mexiko und Guatemala laufen einige Migranten weiter in Richtung Norden. Wie viele Menschen sich der Karawane angeschlossen haben, war zunächst nicht klar. Ein Migrant aus Mittelamerika trägt seinen Sohn. (Media, 22.10.2018 - 08:44) weiterlesen...