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AfD - Alternative f?r Deutschland

Berlin - Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof.

12.11.2020 - 13:12:34

Stephan Brandner: Gutachten belegt: Besuchs- und Ausgangsbeschr?nkungen in Alten- und Pflegeheimen sind verfassungswidrig - Isolation sofort beenden. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) zeigt auf, dass Besuchs- und Ausgangsbeschr?nkungen in Pflegeheimen im Rahmen der Corona-Pandemie in weiten Teilen gegen das Grundgesetz versto?en.

Berlin - Das Rechtsgutachten des Mainzer Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) zeigt auf, dass Besuchs- und Ausgangsbeschr?nkungen in Pflegeheimen im Rahmen der Corona-Pandemie in weiten Teilen gegen das Grundgesetz versto?en. Insbesondere stellt das Gutachten darauf ab, dass die negativen Auswirkungen der Ma?nahmen auf die Gesundheit der Bewohner von Pflege- und Altenheimen bei der Verh?ltnism??igkeitspr?fung viel st?rker in den Blick genommen werden m?ssen und eine nicht zu rechtfertigende Verletzung der Menschenw?rde vorliege, wo Menschen aufgrund von Besuchsverboten einsam sterben m?ssten.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative f?r Deutschland, erkl?rt, dass das Gutachten unmittelbar zur Folge haben m?sse, die Einschr?nkungen aufzuheben:

"Gerade f?r kranke und alte Menschen ist der Kontakt zu ihren Lieben immens wichtig. Es ist nicht Aufgabe des Staates, Isolation zum Gesundheitsschutz anzuordnen und so die letzten Tage und Monate f?r Menschen zur H?lle werden zu lassen. Die Landesregierungen haben Bewohner von Pflegeheimen entm?ndigt, ihnen ihre Grundrechte vor dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes entzogen und sie in die Einsamkeit geschickt. Das oberste Prinzip unseres Grundgesetzes ist die Menschenw?rde, die gerade in Pflege- und Altenheimen seit Monaten durch die Anordnungen mit F??en getreten wird. Das muss ein sofortiges Ende haben. Wenn Menschen keinen Besuch empfangen und sich in Isolation begeben m?chten, dann steht ihnen dies frei - wenn sie aber Zeit mit ihren Familien und Freunden verbringen m?chten, dann haben sie als freie Menschen das Recht, dies jeder Zeit zu tun!"

Pressekontakt:

Alternative f?r Deutschland Bundesgesch?ftsstelle

Schillstra?e 9 / 10785 Berlin Telefon: 030 220 5696 50 E-Mail: mailto:presse@afd.de

Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/110332/4760812 AfD - Alternative f?r Deutschland

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