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SoVD Sozialverband Deutschland

Berlin - - Bundeskabinett beschlie?t Vorhaben zur Ermittlung von Regelbedarfen - Soziale Teilhabe weiterhin stark erschwert - trotz erstmaliger ?bernahme von Kosten f?r Mobiltelefone "Wir sind mit der Berechnung der Regels?tze nicht einverstanden, weil eine soziokulturelle Existenzsicherung nicht gew?hrleistet werden kann.

19.08.2020 - 13:07:17

Adolf Bauer: Grundsicherung ist zu niedrig bemessen

Berlin -

- Bundeskabinett beschlie?t Vorhaben zur Ermittlung von Regelbedarfen - Soziale Teilhabe weiterhin stark erschwert - trotz erstmaliger ?bernahme von Kosten f?r Mobiltelefone

"Wir sind mit der Berechnung der Regels?tze nicht einverstanden, weil eine soziokulturelle Existenzsicherung nicht gew?hrleistet werden kann. Grundsicherungsbeziehende k?nnen ihr Recht auf ein Mindestma? an sozialer Teilhabe nicht vollumf?nglich wahrnehmen", hebt SoVD-Pr?sident Adolf Bauer hervor.

"Der Gesetzgeber ignoriert beispielsweise, dass ein Auto f?r viele Menschen Grundvoraussetzung f?r soziale Teilnahme ist. Das gilt insbesondere f?r Menschen mit Behinderungen und bei bestehenden Mobilit?tseinschr?nkungen sowie f?r Betroffene im l?ndlichen Raum, wo der ?ffentliche Nahverkehr ausbauf?hig ist."

Zudem werde die gegenw?rtige Corona-Krise im Gesetzentwurf "vollkommen ausgeblendet". Ein finanzieller Ausgleich der Mehrkosten sei nicht vom Gesetzgeber vorgesehen. "Grundsicherungsbeziehende werden in ihrer existenziellen Not in der Krise v?llig allein gelassen. Deshalb fordern wir 100 Euro pro Monat mehr f?r Betroffene. Zudem sind Einmalleistungen f?r langlebige Gebrauchsg?ter wie Waschmaschine oder K?hlschrank ?berf?llig."

Nach Worten von Adolf Bauer m?ssen methodische M?ngel bei der Berechnung "dringend beseitigt und durch transparente Verfahren ersetzt werden". "Wir pl?dieren f?r ein Statistikmodell ohne normative Streichungen."

V. i. S. d. P.: Murat Ham

Pressekontakt:

SoVD-Bundesverband Pressestelle Stralauer Str. 63 10179 Berlin Tel.: 030/72 62 22 129/ Sekretariat -123 Fax: 030/72 62 22 328 E-Mail: pressestelle@sovd.de Twitter: @sovd_bund

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