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Migration, USA

Beim Thema Migration hat US-Präsident Biden wiederkehrend mit negativen Schlagzeilen zu kämpfen.

25.09.2021 - 03:30:11

Del Rio - Biden empört über US-Grenzschützer - Migranten-Camp geräumt. Zuletzt sorgten Bilder aus der Grenzstadt Del Rio für einen Aufschrei. Biden reagiert nun besonders heftig.

In Del Rio an der Grenze zu Mexiko hatten sich innerhalb weniger Tage Tausende Migranten, überwiegend aus Haiti, versammelt und unter einer Brücke kampiert - mit dem Ziel, in den USA Schutz zu bekommen. Sie hatten die Gelegenheit ergriffen, bei niedrigem Wasserstand im Grenzfluss Rio Grande von Mexiko nach Texas zu laufen.

Mayorkas sagte, innerhalb kürzester Zeit seien in Del Rio 15.000 Migranten zusammengekommen. Das sei beispiellos. Seit dem 9. September seien insgesamt 30.000 Migranten dort angekommen. Bis Freitagmorgen sei das Camp unter der Brücke aber komplett aufgelöst worden, verkündete er. Etwa 2000 Haitianer seien in 17 Abschiebeflügen zurück in ihre Heimat gebracht worden. Etwa 8000 Migranten seien freiwillig über die Grenze nach Mexiko zurückgekehrt. Die anderen seien anderswo untergebracht worden. In mehreren Tausend Fällen werde noch geprüft, ob Menschen berechtigt seien zu bleiben.

Kritik an Abschiebungen

Die Abschiebungen nach Haiti waren angesichts der prekären Lage in dem Karibikstaat auf scharfe Kritik gestoßen, unter anderem von Menschenrechtsorganisationen. Aus Protest gegen die Rückführungen hatte am Mittwoch auch der US-Sondergesandte für Haiti, Daniel Foote, seinen Rücktritt eingereicht. Er bezeichnete die Abschiebungen als «unmenschlich» und «kontraproduktiv».

Mayorkas verteidigte den Kurs dagegen. Die US-Regierung habe die Lage in Haiti bewertet und sei zu dem Schluss gekommen, dass das Land durchaus zur Aufnahme von Migranten imstande sei. Außerdem unterstützten die USA die Wiedereingliederung der Rückkehrer.

Der Minister wehrte sich auch gegen Kritik daran, dass die USA die sogenannte Titel-42-Regelung anwenden. Die Regierung von Präsident Donald Trump hatte die Richtlinie zu Beginn der Pandemie in Kraft gesetzt und sie dazu genutzt, um die Grenzen weitgehend abzuriegeln. Unter Verweis auf die Regelung wurden seither Migranten ausgewiesen, ohne die Möglichkeit zu erhalten, Asyl zu beantragen. Begründet wird dies mit der Gefahr einer Einschleppung von Covid-19. Mayorkas sagte, es gehe hier um eine Vorkehrung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit. Dies sei weder unmoralisch noch unethisch.

© dpa-infocom, dpa:210925-99-351872/2

@ dpa.de