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Demonstrationen, Corona

Bei zwei großen Demos wollten Gegner der Corona-Politik in Berlin auf die Straße gehen.

22.05.2021 - 14:54:43

Pfingsten in der Hauptstadt - Verbotene Demos: Berliner Polizei verhindert Versammlungen. Doch die Veranstaltungen wurden verboten.

Berlin - Nach dem Verbot von zwei großen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Berlin hat die Polizei mit Gittern das Brandenburger Tor abgesperrt und Platzverweise erteilt.

Am Rande des Tiergartens war zu sehen, wie die Beamten die Personalien von Demonstranten aufnahmen. Zugleich waren nach Angaben von dpa-Reportern Hunderte Menschen in Richtung Potsdamer Platz unterwegs. Sie wurden mit Lautsprecherdurchsagen weggeschickt und aufgefordert, sich an die Corona-Regeln zu halten.

Zuvor hatte die Polizei verhindert, dass sich größere Gruppen in der Stadt versammeln. Reisebusse wurden demnach zurückgeschickt, an der Siegessäule wurden Lastwagen mit Bühnenaufbauten sichergestellt. Die Polizei war deutlich sichtbar: Ein Hubschrauber kreiste, Wasserwerfer standen bereit, auch mit Pferden waren die Beamten im Einsatz.

Bis zum frühen Nachmittag mussten knapp hundert Menschen «in ihrer Freiheit vorübergehend beschränkt» werden. «Dazu zählten insbesondere Personenüberprüfungen und Platzverweise nach verschiedenen Verstößen», twitterte die Polizei.

Am Freitagabend hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg das Verbot von zwei Demonstrationen bestätigt. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der «Querdenker-Szene», rechtfertige die Annahme, dass gerade an den prominenten Orten der Stadt die notwendigen Hygienemaßnahmen nicht eingehalten würden, so das OVG. Die Beschlüsse seien unanfechtbar.

Die Demonstrationen waren für Samstag und Sonntag mit dem Titel «Für Frieden, Freiheit und Grundrechte» und jeweils 16.000 Teilnehmern angemeldet worden. Ungeachtet der Gerichtsentscheidung plant die Polizei einen Großeinsatz mit rund 3000 Polizisten am Wochenende. Unterstützung kommt aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei. Man müsse sich auch darauf einstellen, dass sich Demonstranten nicht an Verbote halten würden, hieß es.

© dpa-infocom, dpa:210522-99-698352/8

@ dpa.de