EU, Parlament

Bei ihren Antrittsbesuchen wird wohl der Brexit im Mittelpunkt stehen: Am Dienstag will der neue Bundespräsident Steinmeier im EU-Parlament eine Rede halten, Außenminister Gabriel stellt sich in London vor.

04.04.2017 - 06:50:05

Antrittsbesuche - Gabriel besucht Großbritannien, Steinmeier im EU-Parlament

Berlin/Straßburg - Wenige Tage nach Eröffnung des Brexit-Verfahrens besucht der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute das Europäische Parlament in Straßburg.

Vor den Abgeordneten wird er sich in einer Rede voraussichtlich auch mit dem geplanten EU-Austritt des Vereinigten Königreichs und den populistischen Strömungen in Europa auseinandersetzen. Um das Thema Brexit wird es auch beim Antrittsbesuch von Außenminister Sigmar Gabriel in London gehen.

Die britische Premierministerin Theresa May hatte vergangene Woche den EU-Austritt nach mehr als 40 Jahren Mitgliedschaft beantragt und damit das auf zwei Jahre angesetzte Brexit-Verfahren in Gang gesetzt. Für Steinmeier ist es nach seinem Antrittsbesuch in Paris die zweite Auslandsreise nach seinem Amtsantritt am 19. März. Auch Gespräche mit Parlamentspräsident Antonio Tajani und mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sind geplant.

In Paris hatte Steinmeier als Reaktion auf den britischen EU-Austritt eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich angemahnt. Am Freitag fliegt Steinmeier zu einem zweitägigen Besuch nach Athen.

Gabriel trifft in der britischen Hauptstadt seinen Kollegen Boris Johnson und Brexit-Minister David Davis. Der SPD-Politiker will nach Angaben des Auswärtigen Amts bei seinem Besuch deutlich machen, dass Deutschland weiterhin eine enge Partnerschaft der Europäischen Union mit Großbritannien anstrebe und einen raschen Verhandlungsbeginn wünsche. Gabriel will in London auch Bürgermeister Sadiq Khan treffen und das Museum «Tate Britain» besuchen.

@ dpa.de

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