Parteien, AfD

Bei der AfD geht es - wieder einmal - rund.

24.02.2017 - 16:24:06

Mitglieder werben für Abwahl - Petition: Zerstrittener AfD-Vorstand soll gehen. Ein interner Mail-Wechsel zeigt, wie erbittert der Streit um Höcke inzwischen ausgetragen wird.

Berlin - In der AfD kursiert eine Petition für eine vorgezogene Neuwahl des Bundesvorstandes der Partei. Wie «Tagesschau.de» berichtete, wurde der Aufruf von Unterstützern des Thüringer Landeschefs Björn Höcke gestartet und am Donnerstagabend per Mail verschickt.

Die Initiatoren wollen demnach 1000 Unterschriften von Parteimitgliedern sammeln, um einen Mitgliederentscheid über Neuwahlen zu erreichen. Die AfD hat nach eigenen Angaben aktuell 26 911 Mitglieder. Der Bundesvorstand wird regulär erst nach der Bundestagswahl neu gewählt - im kommenden Dezember.

Der Vorstand streitet seit Wochen darüber, wie die Partei mit Höcke umgehen soll. Der hatte im Januar mit Kritik am deutschen Geschichtsverständnis Kritik auf sich gezogen - auch in seiner Partei.

Der Bundesvorstand beschloss daraufhin mit Zweidrittel-Mehrheit, ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke einzuleiten. Vier Vorstandsmitglieder - darunter Parteichef Jörg Meuthen und Vize Alexander Gauland - sind allerdings strikt dagegen.

«Tagesschau.de» zitierte weiter aus einem E-Mail-Wechsel zwischen Gauland und dem AfD-Vorstandsmitglied Dirk Driesang. Darin bescheinigt Gauland Driesang eine «Höckephobie». Driesang wirft Gauland vor, er sei ein «CDU-U-Boot» und verfolge nur das Ziel, die Union mit immer radikaleren Positionen vor sich herzutreiben.

Über die Vorstandsmitglieder Alice Weidel und Beatrix von Storch schrieb Driesang, dass diese «nach meinem Eindruck gerade ab und zu von ihren Emotionen dominiert werden und nicht immer einen klaren Kopf behalten». Er habe seinen E-Mail-Verkehr mit Gauland nicht publik gemacht, erklärte Driesang auf Anfrage.

Driesang hatte wie Parteichefin Frauke Petry scharfe Kritik an Höckes Rede geübt, in der dieser eine «erinnerungspolitische Wende um 180 Grad» gefordert hatte. Zum Kreis von Höckes Unterstützern zählt dagegen der Vorsitzende der Magdeburger AfD-Landtagsfraktion, André Poggenburg.

Der ist von dem Vorschlag, die Wahl des Bundesvorstands vorzuziehen, allerdings nicht sonderlich begeistert. Dies sei etwas, was man sieben Monate vor der Bundestagswahl «nicht unbedingt über's Knie brechen sollte», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Poggenburg, der selbst Mitglied des Bundesvorstandes ist, sagte: «Ich habe für mich persönlich gar keine Befürchtungen und würde auch erneut kandidieren.»

Er sehe in der Partei aktuell eine «Bruchstelle» zwischen Mitgliedern, «die die AfD sehr schnell sehr glattschleifen wollen» und anderen, die eine Partei mit Kanten wollten. Er selbst rechne sich der zweiten Gruppe zu.

@ dpa.de

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