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Geheimdienste, Proteste

Auch in der Hauptstadt werden nun offenbar Teile der Corona-Protestbewegung vom Verfassungsschutz beobachtet.

14.04.2021 - 06:31:04

Berliner Verfassungsschutz beobachtet Corona-Protestbewegung

Teile der Bewegung werden bei der Berliner Verfassungsschutzbehörde als Verdachtsfall geführt, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Sicherheitskreise. Das heißt, es gibt nach Einschätzung des Verfassungsschutzes hinreichend gewichtige Anhaltspunkte dafür, dass es sich um eine verfassungsfeindliche Bestrebung handeln könnte.

Bei Verdachtsfällen ist der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel zulässig, wie die Anwerbung von V-Leuten. Welche Teile der Corona-Protestbewegung in Berlin genau beobachtet werden, ist nicht bekannt. Den Recherchen zufolge geht es aber insbesondere um die Anhänger, die Verschwörungsmythen und Hetze verbreiten. Auch Rechtsextremisten sind Teil der Protestbewegung, die aber nach Einschätzung der Berliner Verfassungsschützer keinen steuernden Einfluss ausübten und ohnehin schon vom Verfassungsschutz beobachtet werden dürfen. Dem Vernehmen nach wurden Teile der Protestbewegung in einem Sammelbeobachtungsobjekt zusammengefasst, bei dem es sich nach Einschätzung der Verfassungsschutzbehörde um eine neue Form des Extremismus handle, die nicht zu den bisherigen Kategorien passe. Die Berliner Senatsinnenverwaltung wollte sich auf Anfrage des ARD-Hauptstadtstudios dazu nicht äußern. Informationen darüber, so es sie gäbe, würden in den dafür vorgesehen parlamentarischen Gremien behandelt, hieß es lediglich. Die Corona-Protestbewegung wird bereits in mehreren Bundesländern von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet, so in Hamburg, Bayern und Baden-Württemberg.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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