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Parteien, Bundestag

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten.

10.08.2019 - 20:44:06

Nachfolge noch ungeklärt - Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen.

Berlin - Die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles erwägt, im September ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Samstag in Parteikreisen bestätigt.

Zuvor hatte die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» (FAS) darüber berichtet. Die Nachfolge sei bislang ungeklärt, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise.

Im Normalfall rückt demnach der Nächstplatzierte auf der SPD-Landesliste in den Bundestag nach. Das wäre bei Nahles der ehemalige Finanzminister von Rheinland-Pfalz, Carsten Kühl. Dieser hatte aber bereits schriftlich seinen Verzicht erklärt. Kandidatin Nummer zwei fällt demnach ebenfalls aus: Isabel Mackensen sitzt seit Juli schon im Bundestag, als Nachrückerin für Katarina Barley, nachdem die ehemalige Justizministerin ins Europaparlament gewechselt ist.

Joe Weingarten wiederum, Kandidat Nummer drei auf der Nachrückerliste, gilt parteiintern als umstritten. Zwischen dem derzeitigen Abteilungsleiter im FDP-geführten Wirtschaftsministerium in Mainz und SPD-Funktionären vor Ort gibt es dem Bericht zufolge erhebliche Differenzen.

Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Die Partei wird seither kommissarisch von den stellvertretenden Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel geführt. Interims-Fraktionsvorsitzender ist der Außenexperte Rolf Mützenich, der das Spitzenamt im September dauerhaft übernehmen will.

Im Rennen um die Nachfolge von Nahles als Parteichefin gibt es derzeit mehrere Bewerber, darunter sind aber bisher keine SPD-Schwergewichte aus den Reihen der Minister oder Ministerpräsidenten. In der Fraktion ist Mützenich bisher der einzige Kandidat.

@ dpa.de