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USA, Trump

Amtsenthebung - wie stehen die Dinge nun?

15.11.2019 - 14:45:00

Kaum ein Tag vergeht, an denen die internationalen als auch die heimischen News Seiten nicht voll sind mit Mitteilungen aus Washington und Twitter.

Gründe dafür gibt es natürlich genügend aktuell. Denn erstens ist es immer spannend und wichtig zu erfahren, wie sich die US-amerikanische Politik entwickelt. Und zweitens erlebt die Welt gerade mit den ersten Schritten im Amtsenthebungsverfahren – dem sogenannten "Impeachment" – wie sich die Politik auch wehren kann. Spannend ist hier definitiv das richtige Wort, denn es verkommt immer mehr zu einem Spektakel, mit Intrigen, Seitenwechseln und überraschenden Comebacks auf beiden Seiten der Anklagebank.

Wer sagt was?

Es ist wie so häufig in Gerichtssendungen: die Verteidigung sagt das eine, die Anklage was andere. Und die Wahrheit ist wahrscheinlich wie immer irgendwo in der Mitte zu finden. Diese Mitte aber ist schwer auszumachen. Denn Trump als Präsident hat alles Dagewesene in den Schatten gestellt, kein Präsident hat es vor ihm geschafft, die Medien so gegeneinander aufzuspielen und damit gekonnt zu manipulieren. Alternative Wahrheiten sind also mittlerweile gang und gebe in der amerikanischen Politik, ob man will oder nicht. Wie aber stehen die Chancen, dass Trump tatsächlich noch vor der nächsten Wahl seines Amtes enthoben wird? Das kommt darauf an, wen man fragt. Während die Demokraten geschlossen hinter dem aktuellen Verfahren stehen, sieht es auf der Seite der Republikaner anders aus. Hier erscheint es, als würde man dem ganzen nichts abgewinnen können. Zumal es dort auch immer wieder um die eigene Haut und den eigenen Wahlkreis geht. Sich gegen die eigene Linie der Partie zu stellen, kann oft nach hinten losgehen. Das hat man in nun schon drei Jahren Trump im Weißen Haus verstanden. Loyalität ist hier nur eine Einbahnstraße.

Wer also darauf pocht, dass die Amtsenthebung tatsächlich noch vor der kommenden Wahl stattfindet, der kann sich auf einen heißen Winter einstellen. Es kann nämlich in beide Richtungen gehen. Bei Sportwetten nennt man dies einen Patt. Hier würde also kein Buchmacher wirklich hohe Quoten für jegliche Entscheidungen anbieten.

Aussteigen um neu zu starten

Mit den jetzt erstmalig veröffentlichten Zeugenaussagen ist den Republikanern ein wenig der Wind aus den Segeln genommen. Aber auch wenn die Beweislast immer größer wird, Trump wäre nicht dieser chaotische Despot, wenn er nicht schon längst einen Trumpf in der Hinterhand parat hätte. Denn selbst für den aktuell noch eher unwahrscheinlichen Fall, dass man ihn wirklich aus dem Amt nehmen könnte, bestünde immer noch die Gelegenheit für ihn, persönlich zurückzutreten. Und damit erstens allen Anschuldigungen und Bemühen der Opposition das Fahrtwasser zu nehmen. Aber gleichzeitig auch, um sich dann für eine erste Wahl 2020 zu stellen. Denn wer zurücktritt, darf nach dem Gesetz erneut erstmals kandidieren. Würde also bedeuten, im Fall der Fälle könnten die kommenden beiden Wahlperioden wieder an ihn gehen. Ob er es aber wirklich darauf ankommen lassen wollen würde sei mal dahingestellt. Immerhin kostet der Wahlkampf zig Millionen und Erfolgsgarantien gibt es in diesem sehr geteilten Land definitiv nicht.

Das alles aber macht die aktuelle Zeit so spannend. Daher ist es zu erwarten, dass auch die kommenden Wochen und Monate wieder täglich für neue Dramen sorgen werden.