Haushalt, Steuern

ROM - Der italienische Finanzminister Giovanni Tria hat einem Pressebericht zufolge unlängst mit dem Rücktritt gedroht.

13.09.2018 - 10:01:23

Presse: Italiens Finanzminister drohte mit Rücktritt. Grund seien Forderungen aus den Reihen der 5-Sterne-Bewegung nach Finanzmitteln für ihr Wahlversprechen eines Bürgergeldes gewesen. Dies berichtete die italienische Tageszeitung "La Stampa" am Donnerstag. Tria sei es leid, das Ziel solcher Auseinandersetzungen zu sein, berichtete das Blatt unter Berufung auf mehrere Quellen aus dem Büro des Premierministers Giuseppe Conte.

"Wenn ich das Problem sein sollte, sagt es mir - und lasst uns die Konsequenzen tragen", wurde Tria während eines Telefonats mit Premier Conte vom Mittwoch von der Zeitung wiedergegeben. Die Tageszeitung "La Repubblica" berichtete, Tria habe Conte gesagt, er sei bereit, unverzüglich zurückzutreten.

Hintergrund des Eklats sind die zurzeit in Italien laufenden Gespräche über den Staatshaushalt 2019. Die Wahlversprechen der neuen Regierung aus rechtsnationaler Lega und populistischer 5-Sterne-Bewegung sind teuer und würden das Haushaltsdefizit stark steigen lassen. Zuletzt hatten mehrere ranghohe Politiker erklärt, die Defizithöchstgrenze der EU von drei Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung würde eingehalten. Das hatte die Finanzmärkte etwas beruhigt.

Der parteilose Tria gilt den Märkten als Garant für eine solide Finanzpolitik. Entsprechend stiegen am Donnerstag die Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen wieder an. Kurz nach der Regierungsübernahme von Lega und 5-Sterne-Bewegung hatten sich viele Anleger von italienischen Anleihen verabschiedet. Dies hatte die Refinanzierungskosten des Staates erheblich in die Höhe getrieben.

@ dpa.de

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