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News, Bericht

Die SPD will den nach dem Rücktritt von Franziska Giffey frei werdenden Posten der Familienministerin bis zur Wahl offenbar nicht nachbesetzen.

19.05.2021 - 11:58:04

Bericht: SPD will Familienministerium vor Wahl nicht nachbesetzen

Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Parteikreise. Ein anderes Mitglied der Bundesregierung werde die Amtsgeschäfte des Familienministeriums geschäftsführend übernehmen.

Nach der aktuell gültigen Vertretungsregel der Bundesregierung wäre das Bildungsministerin Anja Karliczek von der CDU. Dabei werde es allerdings nicht bleiben, schreibt das RND. Die Regelung werde so geändert, dass ein SPD-Minister übernehmen könne. Im Gespräch sind Arbeitsminister Hubertus Heil und Justizministerin Christine Lambrecht.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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