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News, Walter-Borjans

Das Kandidatenpaar für den SPD-Vorsitz Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken hat ihrem Konkurrenten Olaf Scholz vorgeworfen, mit seinem politischen Stil die SPD zu schwächen.

24.11.2019 - 01:25:27

Walter-Borjans und Esken: Scholz schwächt SPD

In "Bild am Sonntag" griff Esken den Vizekanzler scharf an: "Olaf Scholz gibt sich mit den GroKo-Kompromissen zu schnell zufrieden. Er geht in Verhandlungen nur mit Positionen, die er auch durchsetzen kann. Damit nimmt er doch schon den Kompromiss vorweg und schwächt die SPD."

Auch Walter-Borjans kritisierte die Verhandlungsstrategie seiner Partei in der Regierung: "Die SPD macht viel zu oft den Kompromiss zur Verhandlungsbasis und behauptet nach weiteren Abstrichen, das Ergebnis sei 100 Prozent SPD. Mich wundert es nicht, dass das vielen Menschen zu wenig ist." Als Beispiele für mangelnde Durchsetzungsstärke nannte Esken das Klimapaket und die Grundrente, die Scholz "unbedingt als großen Erfolg feiern" wolle. Für sie würde die Grundrente nur reparieren, dass die SPD einen Niedriglohnsektor geschaffen habe, in dem die Beschäftigten keine ausreichende Rente erwirtschaften könnten. Das Klimapaket sei weder ausreichend noch sozial gerecht. "Uns unterscheidet die Grundhaltung", so Esken. Auch Scholz` Ko-Kandidatin Klara Geywitz warf Esken mangelnde Haltung vor: "Klara Geywitz will, dass die SPD im Wahlkampf nichts fordert, was sie nicht halten kann. Das ist der Scholz-Ansatz: Von vorneherein die Bedenken möglicher Koalitionspartner berücksichtigen. Aber dann versteht keiner mehr, wofür die Sozialdemokratie steht." Trotz der harten Kritik an ihren Konkurrenten betonten Esken und Walter-Borjans, dass sie im Fall ihrer Niederlage Scholz und Geywitz als SPD-Vorsitzende unterstützen werden. "Das haben wir uns gegenseitig fest versprochen", so Esken. Walter-Borjans ergänzte in Anspielung auf die Machtkämpfe in der CDU: "Von uns macht keiner den Friedrich oder die Friederike Merz."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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