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Haushalt, Steuern

BRÜSSEL - Zur Finanzierung der europäischen Corona-Hilfen will die EU-Kommission dieses Jahr langfristige Anleihen im Wert von etwa 80 Milliarden Euro auflegen.

01.06.2021 - 16:30:27

Erste Milliarden-EU-Anleihen für Corona-Hilfen angekündigt. Hinzu kämen kürzer laufende Papiere für einen zweistelligen Milliardenbetrag, teilte die Brüsseler Behörde am Dienstag mit. Die genaue Summe werde davon abhängen, wie viel Geld von den EU-Staaten benötigt werde.

Die Kommission kann mit der Schuldenaufnahme für den Aufbauplan Next Generation EU beginnen, da alle 27 EU-Staaten die nötigen Beschlüsse ratifiziert haben. Der Gesamtumfang sind 750 Milliarden Euro in Preisen von 2018 - beziehungsweise gut 800 Milliarden Euro nach Anpassung an die Inflation. Das Geld wird an den Kapitalmärkten aufgenommen.

Zum Teil fließen die Milliarden als Zuschüsse an die EU-Staaten und werden dann bis 2058 gemeinsam über den EU-Haushalt getilgt. Teils sind es aber Kredite, die von den Empfängerstaaten nach Brüssel zurücküberwiesen werden müssen. Die meisten Regierungen haben inzwischen sogenannte Aufbaupläne bei der Kommission eingereicht. Darin wird aufgeschlüsselt, wie der nationale Anteil verwendet werden soll. Sobald diese Pläne geprüft und vom Rat der EU-Staaten gebilligt sind, kann das erste Geld fließen, voraussichtlich im Juli.

Im Sommer 2020 hatten sich die Staats- und Regierungschefs auf das beispiellose Programm geeinigt. Als historisch gilt es deswegen, weil die EU-Kommission erstmals im großen Maßstab für Investitionen Schulden aufnimmt. Zudem wird zwischen den EU-Staaten kräftig umverteilt. Während die von der Corona-Pandemie am härtesten getroffenen Staaten Spanien und Italien die größten Summen erwarten, bekommt Deutschland einen relativ kleinen Anteil.

@ dpa.de

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