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TCL, Verletzung

MPEG LA hat heute bekanntgegeben, dass Patentinhaber der AVC Patent-Portfoliolizenz von MPEG LA beim Landgericht Düsseldorf auf Patentdurchsetzungsmaßnahmen gegen TCL Deutschland GmbH & Co.

28.07.2020 - 00:00:36

TCL wegen Verletzung wesentlicher AVC-Patente verklagt. KG und TCT Mobile Germany GmbH („TCL“) wegen der Verletzung von Patenten geklagt haben, die für den digitalen Video-Coding-Standard AVC/H.264 (MPEG Teil 10) wesentlich sind, der in mobilen Geräten, Fernsehern und anderen Produkten verwendet wird.

Der Klage zufolge bietet TCL in Deutschland Mobilfunk- und Fernsehprodukte an, die patentgeschützte AVC-Verfahren verwenden, ohne Lizenzen mit den einzelnen Patentinhabern oder eine Portfolio-Lizenz, die diese von MPEG LA angebotenen Patente einschließt. Mit der Klage werden Schadensersatzzahlungen sowie einstweilige Verfügungen angestrebt.

MPEG LA, LLC

MPEG LA ist der weltweit führende Anbieter von Lizenzen aus einer Hand für Standards und andere Technologieplattformen. Seit den 1990er Jahren leistet das Unternehmen Pionierarbeit für den heutigen Patentpool, der dazu beiträgt, die am weitesten verbreiteten Standards in der Geschichte der Unterhaltungselektronik zu produzieren, und erweitert den Zugang zu anderen bahnbrechenden Technologien. MPEG LA betreibt Lizenzprogramme für eine Vielzahl an Technologien, die mehr als 24.000 Patente in 94 Ländern mit rund 260 Patentinhabern und über 6.000 Lizenznehmern umfassen. Rund 2.000 Lizenznehmer erhalten die weltweite Abdeckung der AVC-Patent-Portfoliolizenz von MPEG LA aus einer Hand unter wesentlichen Patenten, die 39 Patentinhabern gehören. MPEG LA ist Anwendern bei der Implementierung der Technologien ihrer Wahl behilflich und bietet ihnen Lizenzlösungen an, die Zugang zu grundlegendem geistigen Eigentum, Betriebsfreiheit, ein geringeres Prozessrisiko und mehr Vorhersehbarkeit im Geschäftsplanungsprozess bieten. Weitere Informationen finden Sie unter www.mpegla.com.

Die Ausgangssprache, in der der Originaltext veröffentlicht wird, ist die offizielle und autorisierte Version. Übersetzungen werden zur besseren Verständigung mitgeliefert. Nur die Sprachversion, die im Original veröffentlicht wurde, ist rechtsgültig. Gleichen Sie deshalb Übersetzungen mit der originalen Sprachversion der Veröffentlichung ab.

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