Erneuerbare Energien, Energiewende

Mit der Behandlung der UVP-Novelle und des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungs-Gesetzes im Ministerrat ist die Windbranche schnelleren und einfacheren Genehmigungen von Windkraftanlagen wieder einen Schritt n?hergekommen.

11.01.2023 - 13:13:03

UVP-Novelle und Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungs-Gesetz k?nnen Meilensteine f?r Energiewende werden

St. P?lten (pts015/11.01.2023/13:10) - Mit der Behandlung der UVP-Novelle und des Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungs-Gesetzes im Ministerrat ist die Windbranche schnelleren und einfacheren Genehmigungen von Windkraftanlagen wieder einen Schritt n?hergekommen. "Beides kann zu einem Meilenstein der Energiewende werden", bemerkt Stefan Moidl, Gesch?ftsf?hrer der IG Windkraft: "Nun m?ssen das UVP-Gesetz und das Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungs-Gesetz auch rasch in den Nationalrat eingebracht und beschlossen werden."

Heute wurde der Entwurf der UVP-G-Novelle in der Regierungsklausur behandelt. "Der Entwurf f?r eine Novellierung des UVP-Gesetzes enth?lt zahlreiche Punkte, die wesentlich zu einer schnelleren und einfacheren Genehmigung von Windkraftanlagen beitragen werden. Diese Novelle kann somit zu einem Meilenstein f?r die Energiewende werden", bemerkt Moidl und fordert: "Jetzt muss das UVP-Gesetz rasch in den Nationalrat eingebracht und beschlossen werden. Wir befinden uns noch immer in einer der gr??ten Energiekrisen in Europa seit 50 Jahren."

Beschleunigung der Genehmigung ohne Abstriche bei der Qualit?t

Durch die angedachte Novelle des UVP-Gesetzes werden die Genehmigungsverfahren vereinfacht und beschleunigt, ohne dass es dabei zu Abstrichen bei der Qualit?t der ?berpr?fung oder zur Einschr?nkung der ?ffentlichkeitsbeteiligung kommt. "Sehr positiv sind eine bessere Strukturierung des Verfahrens, die Verankerung des ?ffentlichen Interesses an Vorhaben der Energiewende und die Vermeidung von Doppelpr?fungen, etwa beim Landschaftsbild. Ebenfalls positiv hervorzuheben ist die Erm?glichung der Genehmigung von Projekten unabh?ngig von der Ausweisung von Fl?chen durch die Landespolitik, falls keine ausreichende Energieraumplanung der L?nder vorliegt. Wenn das so kommt, haben wir einen ganz wichtigen Meilenstein f?r die Energiewende geschafft", freut sich Ursula N?hrer, Rechtsexpertin der IG Windkraft.

Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungs-Gesetz (EABG)

Durch die ein Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungs-Gesetz (EABG) werden die Genehmigungsverfahren f?r Erneuerbare Projekte die unter der UVP-Grenze liegen ebenfalls vereinfacht und beschleunigt. Bei der Windkraft liegt diese Grenze zwischen 15 und 30 MW-Leistung. "Dieses neue Gesetz kann daher eine deutliche Beschleunigung beim Ausbau der erneuerbaren Energien mit sich bringen", freut sich N?hrer: "Eine genaue Beurteilung kann aber erst bei Durchsicht des genauen Gesetzes-Textes gegeben werden."

Beschleunigung des Erneuerbaren Ausbaus noch nicht beschlossen

Damit die ?nderungen im UVP-Gesetz und das EABG auch wirksam werden, muss beides in den Nationalrat eingebracht und dort beschlossen werden. "Hier sollte keine Zeit mehr verloren werden und beides im Nationalrat so rasch als m?glich beschlossen werden, damit die Vorschl?ge auch in realen Gesetzes?nderungen m?nden und damit auch wirksam werden k?nnen", fordert Moidl.

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Aussender: IG Windkraft Ansprechpartner: Mag. Martin Jaksch-Fliegenschnee Tel.: +43 660 20 50 755 E-Mail: m.fliegenschnee@igwindkraft.at Website: www.igwindkraft.at

St. P?lten (pts015/11.01.2023/13:10)

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