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Covid-19, Bundesrat

Die Freunde der Verfassung, Tr?gerschaft des Notrecht-Referendums, lehnen die heute vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen als widerrechtlich ab.

18.10.2020 - 18:32:37

Die Schweiz verl?sst den Weg des Rechtsstaates. Die erneute Einschr?nkung der Grundrechte habe keine Rechtsgrundlage und basiere auf nicht geeichten Tests und fehlerhaften Modellrechnungen.

Bern (pts001/18.10.2020/18:30) - Die Freunde der Verfassung, Tr?gerschaft des Notrecht-Referendums, lehnen die heute vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen als widerrechtlich ab. Die erneute Einschr?nkung der Grundrechte habe keine Rechtsgrundlage und basiere auf nicht geeichten Tests und fehlerhaften Modellrechnungen.

Der PCR-Test misst keine Ansteckungen, sondern ein Bruchst?ck des Virus, das noch Monate feststellbar bleibt, nachdem das Virus seine Infektiosit?t l?ngst verloren hat, schreiben die Freunde der Verfassung in einer Mitteilung. Bei einer Hospitalisationsrate von 1,55 Prozent der positive Getesteten k?nne man weder von einer Gef?hrdung der ?ffentlichen Gesundheit noch von einer ?berlastung des Gesundheitssystem sprechen, schreiben die Freunde der Verfassung in einer Mitteilung.

Dass sich zur Zeit ?ber 32'000 Personen ohne zuverl?ssige Diagnose und klare Rechtsgrundlage in Isolation und Quarant?ne befinden, sei f?r einen Rechtsstaat skandal?s.

Die Aussage von Bundesrat Berset anl?sslich der heutigen Medienkonferenz, "die zweite Welle ist da - fr?her und st?rker als erwartet" halten die Verfassungsfreunde f?r eine gef?hrliche Verbreitung von Angst. Ihr Wahrheitsgehalt sei nicht besser als die Studie von Prof. Jacques Fellay, Mitglied der bundesr?tlichen Covid-19-Task Force, der im April mit einer fehlerhaften Hochrechnung vor einer zweiten Welle im Sommer mit 5000 bis 20'000 Covid-19-Todesf?llen warnte.

Regierung und Verwaltung entfernten sich nach Ansicht der Verfassungsfreunde in dramatischer Weise von den Verfassungsgrundlagen. Neben dem laufenden Referendum gegen das Covid-19-Gesetz bereiten sie eine Volksinitiative vor, damit Einschr?nkungen der Grundrechte nicht mehr ohne Parlamentsbeschluss verf?gt werden k?nnen.

(Ende)

Aussender: Freunde der Verfassung Ansprechpartner: Christoph Pfluger, Sprecher Tel.: +41 79 651 05 35 E-Mail: christoph.pfluger@verfassungsfreunde.clubdesk.com Website: verfassungsfreunde.ch

Bern (pts001/18.10.2020/18:30)

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