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WASHINGTON - US-Präsident Donald Trump will die internationale Videoplattform TikTok in seinem Land verbieten.

02.08.2020 - 12:35:00

Trump will Videoplattform TikTok in den USA verbieten. "Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA", sagte Trump mitreisenden Journalisten zufolge am Freitagabend (Ortszeit) in seinem Regierungsflugzeug Air Force One. "Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung oder damit (einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung) machen", sagte er. Er plane, bereits an diesem Samstag gegen die Videoplattform vorzugehen.

verhandele über den Kauf des US-Geschäfts von TikTok. Trump machte allerdings den mit ihm reisenden Journalisten zufolge deutlich, dass er dagegen sei.

Nutzer des sozialen Netzwerks hatten vor einem Wahlkampfauftritt Trumps im Juni möglicherweise zu den hohen erwarteten Besucherzahlen beigetragen - bei dem am Ende zahlreiche Plätze leer blieben. Medien hatten berichtet, dass es bei TikTok koordinierte Bemühungen gegeben haben soll, sich kostenlos für ein Ticket zu registrieren, dann aber nicht zu der Veranstaltung im Bundesstaat Oklahoma zu erscheinen.

Die chinesische Regierung kritisiert das Vorgehen Washingtons. "Die USA stellen eine Schuldvermutung auf und drohen chinesischen Unternehmen ohne Grund", hatte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Donnerstag in Peking erklärt. Die USA sollten allen Marktteilnehmern ein "offenes, gerechtes und nicht diskriminierendes Umfeld" bieten.

Die Stimmung zwischen den beiden Großmächten ist extrem angespannt. Das Verhältnis ist aus chinesischer Sicht so schlecht wie seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 nicht mehr. Zuletzt ordneten die USA die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston (Texas) an, woraufhin Peking eine amerikanische Vertretung in Chengdu dichtmachte. Die Länder liegen schon wegen Chinas Umgang mit dem Ausbruch des Coronavirus, der Handelspolitik und dem harten chinesischen Vorgehen in Hongkong und in Xinjiang im Streit.

@ dpa.de

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