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WASHINGTON - US-Präsident Donald Trump stößt bei seinem Vorgehen gegen die Video-App Tiktok auf rechtliche Grenzen.

29.09.2020 - 08:52:30

Richter sieht rechtliche Probleme bei Trumps Vorgehen gegen Tiktok. Ein US-Richter in Washington zweifelt an der rechtlichen Basis für die Sanktionen. Das war der zentrale Grund dafür, dass er im letzten Moment den Download-Stopp in den USA per einstweiliger Verfügung aussetzte.

und Google verschwunden. Nutzer, die sie bereits auf ihren Smartphones haben, hätten zwar genauso wie bisher auf Tiktok zugreifen können. Man könnte die App dann aber nicht mehr neu herunterladen.

Die Lage um Tiktok bleibt insgesamt unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle. Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen

- und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögert sich

immer weiter.

@ dpa.de

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