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WASHINGTON - US-Präsident Donald Trump stößt bei seinem Vorgehen gegen die Video-App Tiktok auf rechtliche Grenzen.

29.09.2020 - 05:21:29

Richter sieht rechtliche Probleme bei Trumps Vorgehen gegen Tiktok. Aus der am Montag veröffentlichten Begründung des Richters für die einstweilige Verfügung gegen den Download-Stopp für die App geht hervor, dass er keine ausreichende gesetzliche Basis für die Sanktionen sieht.

und Google verschwunden. Nutzer, die die App bereits auf ihren Smartphones haben, hätten zwar genauso wie bisher auf Tiktok zugreifen können. Man könnte die App dann aber nicht mehr neu herunterladen.

Die Lage um Tiktok bleibt insgesamt unklar. Trump hatte zwar bereits verkündet, dass er einen grundsätzlichen Deal abgesegnet habe, der den Fortbestand von Tiktok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle.

Doch seitdem gab es widersprüchliche Angaben dazu, ob die neuen US-Partner oder Bytedance die Mehrheit am globalen Tiktok-Geschäft halten sollen

- und der Abschluss einer endgültigen Vereinbarung verzögerte sich

immer weiter.

@ dpa.de

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