Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Transport, Verkehr

(Tippfehler behoben)

14.02.2020 - 14:00:26

WDH: Bundesrat billigt Beschleunigung wichtiger Verkehrsprojekte

BERLIN - Wichtige Bauprojekte für den Zug- und Schiffsverkehr sollen künftig schneller umgesetzt werden. Der Bundesrat beschloss am Freitag in Berlin, dass 13 ausgewählte große Vorhaben per Gesetz durch den Bundestag genehmigt werden können. Das soll das normale, oft langwierige Verfahren Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzen. Hintergrund ist, dass für mehr Klimaschutz Verkehr von der Straße auf die Schiene und auf Wasserstraßen umgeleitet werden soll.

Es geht unter anderem um Bahnstrecken von Magdeburg nach Halle, von Hannover nach Bielefeld und vom Festland nach Sylt sowie die Vertiefung des Nord-Ostsee-Kanals. Der Umweltausschuss im Bundesrat hatte kritisiert, durch dieses Gesetz werde verhindert, dass Bürger die Projekte von Fachgerichten überprüfen lassen. Umweltverbände könnten gar nicht mehr klagen.

Der Bundesrat stimmte zudem einer Gesetzesänderung zu, mit der Bahnübergänge schneller durch Brücken oder Unterführungen ersetzt werden sollen, damit Züge und Autos nicht ausgebremst werden. Das scheiterte immer wieder an finanzschwachen Kommunen. Bisher trugen der Bund, die Bahn als Netzbetreiberin und die Kommunen jeweils ein Drittel der Kosten. Künftig soll der Bund die Hälfte der Kosten tragen, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Verkehrskreuzung liegt, nur noch ein Sechstel.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Lambrecht: Hintergründe der Tat von Hanau gründlich aufklären. "Es ist erschütternd, wie viele Menschen dort sinnlos getötet wurden", erklärte sie am Donnerstag. "Wir müssen die Hintergründe der Tat gründlich aufklären und alles tun, um solche Taten in Zukunft zu verhindern." Bei der Gewalttat im hessischen Hanau hatte ein Mann am Mittwoch zehn Menschen getötet. Noch in der Nacht übernahm der Generalbundesanwalt die Ermittlungen wegen der besonderen Bedeutung des Falls. Er ermittelt nach Angaben des hessischen Innenministers Peter Beuth wegen Terrorverdachts und sieht Hinweise auf ein "fremdenfeindliches Motiv". BERLIN - Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat den Angehörigen der Opfer von Hanau ihre Anteilnahme ausgesprochen. (Wirtschaft, 20.02.2020 - 10:14) weiterlesen...

VIRUS/Südkorea: Bürger Daegus sollen nach neuen Fällen daheim bleiben. Es handle sich um eine Empfehlung von Bürgermeister Kwon Young Jin, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Die Bewohner sollten möglichst nicht nach draußen gehen. In Daegu leben rund 2,5 Millionen Menschen. Südkoreas Gesundheitsbehörden hatten zuvor 31 neue Infektionsfälle im Land gemeldet, davon allein 30 in Daegu und der Provinz Nord-Gyeongsang im Südosten. SEOUL/DAEGU - Aus Sorge vor einer unkontrollierten Ausbreitung des neuartigen Coronavirus Sars-CoV-2 sollen die Bewohner der südkoreanischen Millionenstadt Daegu vorläufig zuhause zu bleiben. (Boerse, 20.02.2020 - 09:35) weiterlesen...

VIRUS/Iran: Sondermaßnahmen in Ghom nach Tod von zwei Covid-19-Patienten. Alle Schulen und Hochschulen in Ghom wurden vorläufig geschlossen, wie die staatliche Nachrichtenagentur IRNA berichtete. Das Gesundheitsministerium schickte Expertenteams in die religiöse Stadt 140 Kilometer südlich der Hauptstadt Teheran. Alle Familienangehörigen der beiden Toten sollen auf das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 getestet werden. Außerdem wurden die fast 1,2 Millionen Einwohner der Stadt gebeten, unnötigen physischen Kontakt zu vermeiden. TEHERAN - Nach dem Tod zweier Covid-19-Patienten in Ghom sollen in der iranischen Stadt Sondermaßnahmen ergriffen werden. (Boerse, 20.02.2020 - 09:22) weiterlesen...

Verzögerung bei Tesla-Fabrik - Wirtschaft für schnellere Großprojekte. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) moniert einen zu langen Vorlauf für Ansiedlungen. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) fordert mehr Mut. Aus der Politik werden Stimmen lauter, Klagemöglichkeiten etwa von Umweltverbänden zu begrenzen. POTSDAM/FRANKFURT - Angesichts stockender Großprojekte wie derzeit der Tesla-Fabrik in Brandenburg fordern Wirtschaftsverbände und Ökonomen schnellere Prozesse in Deutschland. (Wirtschaft, 20.02.2020 - 08:31) weiterlesen...

VIRUS: Quarantäne in Peking gilt für Deutsche nicht immer. Das geht aus einem Schreiben des Auswärtigen Amts an Staatsbürger in China hervor. Demnach sind deutsche Staatsangehörige, die sich länger als 14 Tage außerhalb von China aufgehalten haben und die über die beiden internationalen Flughäfen Pekings einreisen, von der 14-tägigen Quarantänezeit befreit. PEKING - Deutsche, die derzeit nach Peking reisen, sind nicht grundsätzlich von den Quarantäneregeln betroffen, die die chinesische Hauptstadt wegen des Coronavirus Sars-CoV-2 verhängt hat. (Boerse, 20.02.2020 - 08:10) weiterlesen...

Sicherheitskreise: Bekennerschreiben und Video zu Hanau gefunden. Beides werde nun ausgewertet, das Motiv sei noch unklar, hieß es am Donnerstagmorgen. Zuerst hatte die "Bild" darüber berichtet. HANAU/BERLIN - Nach mehreren Gewalttaten mit vielen Toten in Hanau sind nach Informationen aus Sicherheitskreisen ein Bekennerschreiben und ein Video gefunden worden. (Wirtschaft, 20.02.2020 - 07:38) weiterlesen...