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Einzelhandel, Konsumgüter

TEHERAN - Irans oberster Führer hat die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründete Handelsgesellschaft Instex als ein "unsinniges Spielchen" des europäischen Trios bezeichnet.

31.07.2020 - 12:12:29

Chamenei: Handelsgesellschaft Instex 'unsinniges Spielchen'. "Wir sollten niemandem trauen und auch ihre Versprechen nicht ernstnehmen, wie etwa dieses unsinnige Spielchen der Europäer namens Instex", sagte Ajatollah Ali Chamenei am Freitag im Staatsfernsehen.

Instex war im Januar 2019 nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran gegründet worden, um den Handel zwischen den verbliebenen europäischen Vertragsstaaten und dem Iran trotz US-Sanktionen weiter zu ermöglichen. Nach mehr als einjähriger Vorbereitung hatte die Gesellschaft im Frühjahr ein erstes Geschäft abgewickelt. Über die Zweckgesellschaft kann der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen dazu nicht mehr bereiterklären.

"Wir sollten (im Rahmen der Instex) den (europäischen) Herrschaften unser Geld zur Verfügung stellen und die würden dann bestimmen, wofür es ausgegeben werden soll (...) aber nicht mal das haben die geschafft", sagte Chamenei. Das vergebliche Warten auf die Ergebnisse der Instex habe letztendlich nur der iranischen Wirtschaft geschadet, so Irans geistlicher Führer, der laut Verfassung das letzte Wort in allen strategischen Belangen des Landes hat.

Das Atomabkommen von 2015 sollte sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen jedoch im Mai 2018 auf und verhängte außerdem neue schwere Sanktionen gegen den Iran.

@ dpa.de

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