Bosch, Deutschland

STUTTGART - Der Autozulieferer Bosch muss nach Auffassung des Stuttgarter Landgerichts interne Unterlagen zum Diesel-Abgasskandal bei VW herausgeben.

13.07.2018 - 15:38:24

Bosch muss Unterlagen zu VW-Diesel-Skandal herausgeben. Bosch habe sich bisher zu Unrecht auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen, urteilte der zuständige Richter am Freitag. Konkret geht es um E-Mail-Wechsel zwischen Beschäftigten des Zulieferers und Volkswagen -Mitarbeitern sowie um einen Brief der Bosch-Rechtsabteilung an VW. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der Zulieferer war in dem Verfahren eigentlich gar nicht selbst beteiligt. Die zugrundeliegenden Klagen von VW-Anlegern richten sich gegen die Volkswagen-Dachgesellschaft Porsche SE . Sie werfen der Holding - und auch VW selbst - vor, die Finanzmärkte zu spät über das im September 2015 bekanntgewordene Dieseldrama informiert zu haben. VW und die Porsche SE weisen den Vorwurf zurück.

Bosch hatte VW die Grundversion der Software geliefert, die in großem Stil zur Manipulation von Abgaswerten bei Dieselautos genutzt wurde. Um Licht ins Dunkel zu bringen, wer wann was gewusst haben muss bei VW, hatten die Kläger verlangt, dass Bosch die Unterlagen herausgibt - was der Zulieferer aber nicht wollte. Das Gericht hatte deshalb einen sogenannten Zwischenstreit eröffnet, über den es nun entschieden hat.

Bosch, so das Urteil, entstehe unmittelbar kein finanzieller Schaden, wenn die Unterlagen herausgegeben würden. Der Zulieferer müsse auch nicht fürchten, selbst wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden. Und zu guter Letzt dürfe sich Bosch auch nicht auf mit VW vereinbarte Geheimhaltungsklauseln oder das Firmengeheimnis berufen. Insgesamt gebe es somit keinen Grund, der die Weigerung rechtfertige.

Bosch kündigte an, zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abzuwarten und dann über weitere Schritte zu entscheiden. Man behalte sich ausdrücklich vor, Rechtsmittel einzulegen, um die Interessen des Unternehmens zu verteidigen, hieß es.

Von September an will der Richter etliche prominente Zeugen aus der Autobranche hören. Dazu zählt auch Bosch-Chef Volkmar Denner, der sich aber ebenfalls auf das Zeugnisverweigerungsrecht beruft. Auch Ex-VW-Chef Martin Winterkorn will unter Verweis darauf nicht aussagen. Unklar ist, ob das Gericht das am Ende jeweils akzeptiert.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Stuttgarter Landgericht: Bosch muss Diesel-Unterlagen herausgeben. Bosch habe sich bisher zu Unrecht auf das Zeugnisverweigerungsrecht berufen, entschied die zuständige Kammer am Freitag. Konkret geht es dabei um E-Mail-Wechsel zwischen Beschäftigten des Zulieferers und Volkswagen -Mitarbeitern sowie um einen Brief der Bosch-Rechtsabteilung an VW. STUTTGART - Das Landgericht Stuttgart hat den Autozulieferer Bosch verurteilt, interne Unterlagen im Zusammenhang mit dem Diesel-Abgasskandal bei VW herauszugeben. (Boerse, 13.07.2018 - 12:13) weiterlesen...

Gericht entscheidet über Herausgabe von Boschs Diesel-Unterlagen. Konkret geht es um E-Mail-Wechsel zwischen Beschäftigten des Zulieferers und VW-Mitarbeitern sowie einen Brief der Bosch-Rechtsabteilung an VW. Die Kläger wollen, dass Bosch die Unterlagen herausgibt, der Zulieferer weigert sich bislang (Az. 22 O 205/16; 22 O 348/16). STUTTGART - Das Landgericht Stuttgart entscheidet am Freitag (11.00 Uhr) über die Frage, ob der Zulieferer Bosch bei der juristischen Aufarbeitung des VW -Diesel-Skandals die Herausgabe von Unterlagen verweigern darf. (Boerse, 13.07.2018 - 05:47) weiterlesen...

Bosch und Daimler testen fahrerlosen Shuttle-Service in den USA. Das Pilotprojekt soll in der zweiten Jahreshälfte 2019 beginnen und zeigen, wie sich eine ganze Flotte von autonomen Fahrzeugen in das Verkehrsnetz einer Stadt integrieren lässt, wie die beiden Konzerne mitteilten. Testgebiet soll eine Metropole im Silicon Valley im US-Bundesstaat Kalifornien werden - welche genau, steht noch nicht fest. STUTTGART - Mit dem Test eines automatisierten Shuttle-Services in den USA nehmen Daimler und Bosch die nächste Hürde bei ihrer Forschung zum fahrerlosen Fahren in Angriff. (Boerse, 11.07.2018 - 06:31) weiterlesen...

Bosch und Daimler erproben in den USA autonomen Shuttle-Service. Das Pilotprojekt soll in der zweiten Jahreshälfte 2019 im Silicon Valley im US-Bundesstaat Kalifornien beginnen - wo genau, steht noch nicht fest. Wie Bosch und Daimler mitteilten, geht es darum, einen kompletten Mobilitätsservice mit einer Flotte allein fahrender Fahrzeuge innerhalb einer Stadt zu erproben. Wie bei einer Mischung aus Taxi und Car-Sharing bestellen Nutzer ein Fahrzeug, das dann allein zu ihnen kommt und sie ohne Fahrer an ihr Ziel bringt. Das Fahrsystem entwickeln Ingenieure beider Firmen gemeinsam. Die Plattform, auf der die Algorithmen laufen sollen, kommt vom US-Technologieunternehmen Nvidia. STUTTGART - Der Autobauer Daimler und der Zulieferer Bosch wollen in den USA gemeinsam einen Shuttle-Service mit automatisierten Fahrzeugen testen. (Boerse, 11.07.2018 - 05:23) weiterlesen...