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Transport, Verkehr

Spannungen mit Belarus: Litauens Präsident warnt vor Nachbarland

08.06.2021 - 17:02:26

Spannungen mit Belarus: Litauens Präsident warnt vor Nachbarland. VILNIUS - Litauens Staatsführung hat angesichts der zunehmenden Spannungen mit dem Nachbarland Belarus einen Ausbau der Landesverteidigung angemahnt. Präsident Gitanas Nauseda hielt eine Woche vor Beginn des Nato-Gipfels eine Rede zur Lage der Nation und sagte am Dienstag im Parlament: "Jenseits der östlichen Grenzen Litauens gibt es einen instabilen Raum, in dem inhärente Menschenrechte und die Regeln der freien Welt missachtet werden, wo Diktatoren, die sich Actionfilme ansehen, die Rolle von Terroristen einnehmen und Passagierflugzeuge entführen. Wo Grenz- und Nuklearsicherheit zum Erpressungsinstrument werden."

Der belarussische Langzeitmachthaber Alexander Lukaschenko hatte zuletzt damit gedroht, Migranten auf ihrem Weg in die EU nicht länger aufzuhalten auch und Drogenschmuggel weniger zu kontrollieren. Hintergrund sind Spannungen mit der EU wegen Repressionen gegen die Opposition in Belarus und zuletzt vor allem die erzwungene Landung einer Passagiermaschine samt Festnahme des Bloggers Roman Protassewitsch in der belarussischen Hauptstadt Minsk.

Litauen gehört sowohl der EU als auch der Nato an. Das transatlantische Verteidigungsbündnis tritt am Montag kommender Woche zu einem Gipfel in Brüssel zusammen. Nauseda appellierte in seiner Rede, Litauen solle sich weiter für regionale Stabilität und die Demokratiebewegung im autoritär regierten Belarus einsetzen.

Litauen hat eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Belarus, die Teil der EU-Außengrenze ist. Die Regierung in Vilnius vermeldete in der Vorwoche einen starken Anstieg illegaler Grenzübertritte durch Migranten. Innenministerin Agne Bilotaite vermutete dahinter eine gezielte Aktion der Führung in Minsk.

Die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern sind auch durch das umstrittene belarussische Atomkraftwerk in Ostrowez belastet, das nur etwa 50 Kilometer von der litauischen Hauptstadt Vilnius entfernt liegt. Litauen sieht in der Ende 2020 in Betrieb genommene Anlage eine "nukleare und ökologische Bedrohung" für ganz Europa.

@ dpa.de

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