Transport, Verkehr

SCHLESWIG / LÜBECK - Dem Ausbau des Lübecker Flughafens steht juristisch nichts mehr im Wege.

14.06.2018 - 22:08:26

Flughafen Lübeck kann ausgebaut werden - alle Klagen abgewiesen. Am späten Donnerstagabend hat das Oberverwaltungsgericht in Schleswig nach mehrstündigen Verhandlungen und Beratungen die letzte von vier Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Landesverkehrsministeriums von 2009 abgewiesen. Der erste Senat befasste sich seit Mittwoch mit drei Klagen. Kläger waren die Schutzgemeinschaft gegen Lärm sowie zwei Grundstückseigentümer aus Groß Grönau und Lübeck. Eine weitere Klage war bereits Ende Februar abgewiesen worden. Revision wurde in keinem Fall zugelassen.

Die Klagen lagen fast zehn Jahre auf Eis - auch weil der Flughafenbesitzer mehrfach wechselte, zuletzt nach einer Insolvenz. Diese war 2015 angemeldet worden, weil der damalige chinesische Besitzer den Geldhahn zugedreht hatte. Seit Juli 2016 gehört der Flughafen dem Unternehmer Winfried Stöcker, der in Groß Grönau wohnt. Derzeit gibt es auf dem Flughafen keinen Linienbetrieb. Dieser soll nach Wunsch des Betreibers aber wieder aufgenommen werden.

Um wettbewerbsfähig sein zu können, braucht es Angaben des Betreibers zufolge den Ausbau. Der Flughafen könnte danach beispielsweise ganzjährig Flüge auf die Kanaren und zu anderen Warmwasserzielen anbieten. Flughafenchef Jürgen Friedel nannte dies nach der Verhandlung im Februar "sehr wichtig für uns". Konkret geht es vor allem um eine Erweiterung des Flughafens auf dessen Grundstück. Die Start- und Landebahn soll in östlicher Richtung um 95 Meter und gen Westen um 60 Meter verlängert werden. Derzeit starten und landen in Lübeck nur kleinere Jets mit Geschäftsleuten und Sportflieger.

Das Oberverwaltungsgericht in Schleswig hat am Donnerstagnachmittag die bereits am Mittwoch verhandelte Klage eines Bürgers gegen den Flughafenausbau abgewiesen. Der Kläger - Eigentümer eines im Bereich der Einflugschneise liegenden Grundstücks - sei zweifelsohne lärmbetroffen, teilte das Gericht am Donnerstagabend mit. Allerdings stehe ihm nur ein beschränktes Überprüfungsrecht zu. In diesem Rahmen hat der Senat keine entscheidungserheblichen Fehler des Planfeststellungsbeschlusses festgestellt.

Am späten Donnerstagabend entschied der Erste Senat noch, die Klage der Schutzgemeinschaft gegen Fluglärm Lübeck und Umgebung abzuweisen. In der Urteilsbegründung heißt es unter anderem, eine Umweltverträglichkeitsprüfung mit Öffentlichkeitsbeteiligung habe es gegeben. In Bezug auf europarechtlich geschützte Schutzgebiete oder geschützte Arten seien alle relevanten Fragen erfasst und einer rechtlich nicht zu beanstandenden Entscheidung zugeführt worden. Die weiteren umweltbezogenen Auswirkungen des Vorhabens - insbesondere Fluglärm, Luftverunreinigungen, und sogenannter Elektrosmog - seien sachgerecht erfasst, bewertet und in die Abwägung mit dem ihnen zukommenden Gewicht eingestellt worden.

Die Klage einer Lübecker Bürgerin wurde bereits am Mittwoch im Lauf der mündlichen Verhandlung als erledigt erklärt, da das beklagte Verkehrsministerium die im streitigen Planfeststellungsbeschluss vorgesehenen Triebwerksprobeläufe einschränkte. Bereits am 27. Februar war die Klage der Gemeinde Groß Grönau abgewiesen worden.

@ dpa.de

Amazon wird sich schwarzärgern, aber …

… wir schenken Ihnen den Report „Börsenpsychologie - Markttechnik für Trader“ heute trotzdem kostenfrei. Normalerweise kostet der Report im Onlinehandel 39,99 Euro.

Sie können sich den genialen Report heute jedoch absolut kostenfrei sichern. Wir senden Ihnen den Report vollkommen KOSTENFREI zu.

Jetzt HIER klicken und dank richtigen Timing reich an der Börse werden!

Weitere Meldungen

Google aktualisiert Kartendienst Maps für Deutschland. Es würden Daten gesammelt, um das Kartenmaterial des Online-Dienstes Google Maps zu verbessern, teilte das Unternehmen der "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (Samstag) mit. Bis zum September wolle Google nun neue Daten in Deutschland sammeln. Es gehe unter anderem um Straßennamen und -schilder, Streckenführungen und Informationen über Geschäfte. Es sei aber nicht geplant, die neuen Aufnahmen für den Online-Dienst Street View in Deutschland zu verwenden. "Wir haben derzeit keine Pläne, neues Bildmaterial von deutschen Straßen in Street View verfügbar zu machen", sagte Google-Deutschland-Sprecherin Lena Heuermann der Zeitung. ESSEN - Auf deutschen Straßen werden dieser Tage wieder Kamera-Fahrzeuge des US-Konzerns Google zu sehen sein. (Boerse, 24.06.2018 - 14:22) weiterlesen...

WDH/VW-Aufsichtsrat Weil: Diesel-Krise wird noch einige Jahre dauern (technische Wiederholung) (Boerse, 24.06.2018 - 14:16) weiterlesen...

VW-Aufsichtsrat Weil: Diesel-Krise wird noch einige Jahre dauern. "Ich wäre natürlich erleichtert, wenn die Dieselgate-Krise endlich ein Ende hätte. Ich fürchte aber, das wird noch einige Jahre dauern", sagte Weil der "Hannoversche Allgemeine Zeitung" (Wochenendausgabe). WOLFSBURG/HANNOVER - Niedersachsens Ministerpräsident und VW -Aufsichtsratsmitglied Stephan Weil (SPD) rechnet damit, dass Volkswagen noch lange mit dem Abgas-Skandal zu tun haben wird. (Boerse, 24.06.2018 - 14:15) weiterlesen...

Daimler stoppt Auslieferung von Diesel-Modellen. "Nach einer ersten Einschätzung beträgt die Anzahl der betroffenen Fahrzeuge in Deutschland einige hundert Fahrzeuge", sagte ein Daimler-Sprecher am Samstag. Nach Informationen der Funke Mediengruppe sind Fahrzeuge der A-, B- und C-Klasse mit Vier-Zylinder-Motoren betroffen, die bis Ende Mai produziert wurden. BERLIN - Der Autohersteller Daimler hat die Auslieferung mehrerer Diesel-Modelle gestoppt. (Boerse, 24.06.2018 - 14:11) weiterlesen...

Airbus droht bei Brexit ohne Abkommen mit Verlagerungen. "Einfach ausgedrückt gefährdet ein Szenario ohne Deal direkt die Zukunft von Airbus im Vereinigten Königkreich", erklärte Airbus-Chef Tom Enders in der Nacht zum Freitag. TOULOUSE - Der Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus will im Fall eines harten Brexits ohne Abkommen zwischen London und Brüssel seine Investitionen in Großbritannien überdenken. (Wirtschaft, 22.06.2018 - 19:53) weiterlesen...

Oberleitungsschaden bremst Bahnverkehr um Frankfurt - Zug geräumt. Eine S-Bahn wurde geräumt, wie ein Sprecher der Deutschen Bahn am Freitag mitteilte. Zudem wurde der Fernbahnhof am Frankfurter Flughafen gegen Abend kurzzeitig gesperrt, weil die Brandmeldeanlage losging. Dies sei aber ein Fehlalarm gewesen. FRANKFURT - Zum Beginn der Sommerferien hat ein Oberleitungsschaden den Bahnverkehr im Rhein-Main-Gebiet stark behindert. (Boerse, 22.06.2018 - 19:14) weiterlesen...