Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Transport, Verkehr

Scheuer wegen Maut-Treffen in Kritik - Ministerium: 'nixgeheim'

09.10.2019 - 13:10:25

Scheuer wegen Maut-Treffen in Kritik - Ministerium: 'nixgeheim'. BERLIN - Das Bundesverkehrsministerium ist Vorwürfen gegen Ressortchef Andreas Scheuer (CSU) entgegengetreten, Treffen mit den potenziellen Betreibern der Pkw-Maut geheimgehalten zu haben. Die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwoch) hatte berichtet, das Ministerium habe nach einem Ultimatum der Grünen am Dienstag fünf zusätzliche Gespräche der Ministeriumsspitze mit Vertretern der Mautfirmen CTS Eventim und Kapsch einräumen müssen. Sie sollen zwischen dem 3. Oktober 2018 und dem 23. Mai 2019 stattgefunden haben.

An drei Treffen sei Scheuer beteiligt gewesen, an einem habe auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) teilgenommen. Dem Bundestag habe das Ministerium die Treffen rotz Nachfragen der Abgeordneten bislang verschwiegen. Sie seien auch in den Akten zur Maut nicht dokumentiert, schreibt die Zeitung.

Das Ministerium veröffentlichte inzwischen das Antwortschreiben an die Grünen und schreibt dazu auf Twitter: "nixgeheim. Wie immer hat das BMVI auf eine parlamentarische Anfrage transparent Auskunft gegeben."

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat es insgesamt vier solcher Gespräche Scheuers mit potenziellen Maut-Betreibern gegeben, an einem davon habe auch Kanzleramtschefs Braun teilgenommen. Zwei davon seien schon seit Wochen bekannt, hieß es. Bereits am 19. August seien alle Unterlagen dem Bundestag zur Verfügung gestellt worden. Das stellt auch das Schreiben des Ministeriums vom 8. Oktober an grüne Bundestagsabgeordnete so dar.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Lehrer in Vietnam muss wegen Facebook-Posts für elf Jahre in Haft. Ein 43 Jahre alter Musiklehrer aus der Provinz Nghe An muss für elf Jahre in Gefängnis, weil er auf Facebook staatsfeindliche Kommentare gepostet haben soll, wie die Zeitung "Cong An Nhan Dan" am Freitag berichtete. HANOI - Im kommunistischen Vietnam sind erneut Aktivisten verurteilt worden. (Boerse, 15.11.2019 - 17:09) weiterlesen...

Elbvertiefung kommt voran - Schiffsbegegnungsbox fast fertig. "Wir sind im Zeitplan", sagte der Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt des Bundes, Prof. Hans-Heinrich Witte, am Freitag in Hamburg. Bis Jahresende werde ein fünf Kilometer langer Abschnitt der Begegnungsstrecke für Schiffe auf der Elbe - in Höhe Wedel nahe Hamburg - fertig sein. Anfang nächsten Jahres könne somit ein erster nautischer Nutzen aus der sogenannten Begegnungsbox gezogen werden. "Das gucken wir uns in Ruhe und in Abstimmung mit den Reedern und Lotsen an. Es wird eine Übergangsphase geben", sagte Witte. HAMBURG/WEDEL - Die Arbeiten zur Elbvertiefung kommen voran. (Boerse, 15.11.2019 - 16:39) weiterlesen...

WDH/ROUNDUP/ Neue Verfassung: Chile will sich von Pinochets Vermächtnis befreien (Entfallenes Wort 'von' im Titel ergänzt) (Wirtschaft, 15.11.2019 - 16:21) weiterlesen...

Bundesregierung sieht Afrika als Vorbild für Digitalisierung. So wie den gesamten afrikanischen Kontinent, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin deutlich machte. BERLIN - Ruanda wurde 1994 noch durch einen grausamen Völkermord der Hutu-Mehrheit an der Tutsi-Minderheit erschüttert - 25 Jahre später sieht die Bundesregierung das ostafrikanische Land als Vorbild für die Digitalisierung an. (Boerse, 15.11.2019 - 16:12) weiterlesen...

ROUNDUP/ Neue Verfassung: Chile will sich Pinochets Vermächtnis befreien. Über die verschiedenen politischen Lager hinweg einigten sich die Parteien in dem südamerikanischen Land auf den Weg zu einer neuen Verfassung. "Wir werden erstmals eine 100-prozentig demokratische Verfassung haben", sagte Senatspräsident Jaime Quintana nach einem Verhandlungsmarathon am frühen Freitagmorgen (Ortszeit). Lediglich die Kommunisten trugen die Einigung nicht mit. SANTIAGO DE CHILE - Rund 30 Jahre nach der Rückkehr zur Demokratie will sich Chile endgültig vom dunklen Erbe der Pinochet-Diktatur befreien. (Wirtschaft, 15.11.2019 - 16:09) weiterlesen...

KI-Branche fordert Pflichtfach Informatik in der Schule. "Es geht dabei nicht nur darum, mehr Datenwissenschaftler zu schulen, sondern dass man Jugendliche ohne aktive Unterstützung in die zunehmend digitalisierte Welt entlässt. Das ist unverantwortlich", sagte der Vorsitzende des KI-Bundesverbandes, Jörg Bienert, der Deutschen Presse-Agentur. An den Schulen bleibe außerdem noch viel zu tun, was die technische Ausstattung angehe und die entsprechende Ausbildung der Lehrkräfte. BERLIN - An den Schulen in Deutschland müsste nach Auffassung der im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) tätigen Unternehmen dringend ein Pflichtfach "Digitale Bildung" oder "Informatik" eingeführt werden. (Boerse, 15.11.2019 - 16:00) weiterlesen...