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SAN JOSE - In einem Urteil, das die Machtverhältnisse im Geschäft mit Smartphone-Chips verschieben könnte, hat ein US-Gericht Auflagen für den führenden Anbieter Qualcomm verfügt.

22.05.2019 - 15:33:35

Auflagen für Qualcomm sollen Wettbewerb bei Smartphone-Chips stärken. Die zuständige Richterin in Kalifornien verbot es Qualcomm unter anderem, Chip-Lieferungen vom Erwerb einer separaten Patentlizenz abhängig zu machen. Außerdem darf Qualcomm keine Exklusiv-Vereinbarungen für Chip-Lieferungen eingehen und muss der Konkurrenz seine Patente für Technologien aus dem Grundstock technischer Standards zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung zur Verfügung stellen. Die Aktie des Unternehmens verlor im vorbörslichen US-Handel zeitweise rund 13 Prozent.

hatte Qualcomm in scharfem Ton unfairen Wettbewerb durch das Beharren auf Lizenz-Vereinbarungen vorgeworfen, dann legten die Unternehmen aber ihren Streit außergerichtlich bei. Als ein Auslöser dafür gilt die Stärke von Qualcomm bei 5G-Modems. Konkurrent Intel stieg nach der Einigung aus dem Geschäft mit Smartphone-Modems aus.

Die Vorgabe, dass Qualcomm konkurrierenden Chip-Anbietern eine Lizenz für seine Standard-Patenten gewähren muss, könnte nun für mehr Wettbewerb sorgen. Qualcomm weigerte sich zuletzt, Chip-Konkurrenten Zugang zu seinen Patenten zu gewähren - erklärte aber auch, dass man gegen sie nicht vorgehe. Nach Einschätzung von Koh hinderte aber die Haltung von Qualcomm unter anderem den südkoreanischen Tech-Konzern Samsung daran, seine Modems auch anderen Herstellern anzubieten.

Insgesamt kam Koh zu dem Schluss, dass Qualcomm den Wettbewerb behindert und eine marktbeherrschende Position missbraucht habe. Sie befand auch, dass die von Qualcomm verlangten Gebühren für Patentlizenzen zu hoch seien - und der Konzern sie zu Unrecht als Prozentsatz vom Gesamtpreis der Geräte statt nur der einzelnen Bauteile ansetze.

Qualcomm soll nun sieben Jahre lang die FTC die Einhaltung der Auflagen überwachen lassen. Die Behörde ist in den USA für Wettbewerb und Verbraucherschutz zuständig. Die Aktie des Unternehmens verlor im vorbörslichen US-Handel zeitweise rund acht Prozent.

Zuvor hatten bereits die südkoreanische Kartellbehörde und die EU-Kommission Wettbewerbsstrafen gegen Qualcomm verhängt.

Über die Gerichtsentscheidung hatte am Mittwoch als erster der deutsche Patentexperte Florian Müller in seinem Blog "Fosspatents" berichtet.

@ dpa.de