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Tesla, US88160R1014

POTSDAM / GRÜNHEIDE - Nach dem vorläufigen Rodungsstopp auf dem Gelände der geplanten Fabrik des US-Elektroautoherstellers Tesla steht eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Berlin-Brandenburg weiter aus.

18.02.2020 - 11:57:24

Entscheidung über Rodungsstopp von Tesla-Gelände steht weiter aus. Ob noch diese Woche ein Beschluss falle, konnte eine Sprecherin am Dienstag zunächst nicht sagen. Die Beschwerdebegründungen und die Erwiderungen müssten zunächst rechtlich geprüft werden.

An diesem Dienstag endet beim Landesamt für Umwelt die Frist für Einwendungen. Die Behörde will bis dahin eine Stellungnahme an das OVG schicken, das die Rodung zunächst gestoppt hatte. Vorausgegangen war eine Beschwerde der Grünen Liga gegen einen abgewiesenen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) zum Stopp des Baumfällens. Das Landesumweltamt Brandenburg hatte in der vergangenen Woche den vorzeitigen Beginn für die Rodung des Waldes in Grünheide bei Berlin genehmigt. Die endgültige Genehmigung steht noch aus.

"Die Landesregierung wartet die Entscheidung des OVG unaufgeregt ab", sagte der Sprecher der Staatskanzlei, Florian Engels. Das Landesamt für Umwelt habe Gelegenheit, bis Dienstagnachmittag dazu Stellung zu nehmen. "Das wird selbstverständlich gemacht. Wir setzen dann auf eine zeitnahe Entscheidung des OVG."

Bisher war geplant, dass das Waldstück bis Ende Februar gerodet werden soll. Von Sommer 2021 an will Tesla in Grünheide Elektrofahrzeuge produzieren.

Unterdessen zieht Tesla um das Gelände einen Zaun. Bäume fällen darf der Autobauer derzeit nicht, aber der Zaunbau sei im Rahmen der Gestattung durch den Landesforstbetrieb als Noch-Eigentümer erlaubt, sagte Engels.

@ dpa.de

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