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Airbus, NL0000235190

(Ordnungsnummer berichtigt: 3)

24.05.2020 - 19:05:24

WDH/ROUNDUP 3: Lufthansa will mehr Flüge anbieten - Staatshilfen verzögern sich

BERLIN - Die Lufthansa hat mitten in schwierigen Verhandlungen um Staatshilfen Pläne für eine Ausweitung des Flugangebots ab Juni konkretisiert. Demnach sollen ab der zweiten Junihälfte aus Frankfurt rund 20 Ziele wieder angeflogen werden - darunter Heraklion (Kreta), Rhodos, Dubrovnik, Faro, Venedig, Ibiza und Malaga, wie ein Sprecher der Lufthansa bestätigte. Zuvor hatte die "Bild am Sonntag" darüber berichtet.

Eine Einigung über das geplante milliardenschwere staatliche Rettungspaket verzögert sich, am Wochenende gab es keinen Durchbruch. Zustimmen muss auch die EU-Kommission, die einem "Handelsblatt"-Bericht zufolge Bedenken angemeldet hat. Demnach sollen ähnlich hohe Auflagen gemacht werden, wie sie für normale Übernahmen und Fusionen gelten.

Dies würde bedeuten, dass die Lufthansa etwa Start- und Landerechte an Wettbewerber abgeben müsste, was aber die ohnehin schwierige Lage des Konzerns noch verschärfen würde.

Bei der Lufthansa war für Montag eine Sitzung des Aufsichtsrats geplant, diese wurde aber nach dpa-Informationen verschoben. Wann die Sitzung statfindet, war unklar.

Die Lufthansa ist in der Corona-Krise schwer unter Druck geraten. Dem Konzern droht das Geld auszugehen. Das Corona-Virus mit den folgenden Reisebeschränkungen hatte den globalen Flugverkehr mit Ausnahme der Fracht nahezu zum Erliegen gebracht. Lufthansa reduzierte den Passagierbetrieb auf ein Minimum und flog zwischenzeitlich nur noch knapp 1 Prozent der Passagiere im Vergleich zum Vorjahr. Inzwischen läuft der Verkehr langsam wieder an.

Nun soll auch Mallorca wieder häufiger angeflogen werden. Die spanische Regierung hatte angekündigt, im Juli die Grenzen für ausländische Touristen zu öffnen. In Lufthansa-Kreisen wurde darauf hingewiesen, dass bei bereits stattfindenden Flügen etwa nach Mallorca oft Passagiere etwa mit doppelter Staatsangehörigkeit an Bord seien.

Die Lufthansa hatte bereits Mitte Mai angekündigt, ihr Angebot im Juni wieder auszuweiten. Dies wurde nun präzisiert. Europas größter Luftverkehrskonzern will Ende Juni in der Gruppe wieder 1800 Verbindungen pro Woche fliegen. Das sind etwa 14 Prozent des vor Corona geplanten Programms mit rund 13 000 Verbindungen. Erreicht werden sollen dann 106 Ziele in Deutschland und Europa sowie 20 Langstreckendestinationen. Das entspricht einem guten Drittel des ursprünglichen Netzes.

Bei den Verhandlungen über ein Lufthansa-Rettungspaket war fraglich, wann genau der maßgebliche Ausschuss des staatlichen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zusammenkommt. Darin sitzen vor allem Vertreter der federführenden Bundesministerien.

Politisch besteht in der Bundesregierung seit einigen Tagen Einigkeit. Neben milliardenschweren Krediten durch die Staatsbank KfW und stillen Einlagen will sich der Bund vorerst mit 20 Prozent direkt an der Lufthansa beteiligen. Dies läge unterhalb der Sperrminorität, mit der wichtige Entscheidungen blockiert werden könnten.

Bundesregierung und Unternehmen hatten vor wenigen Tagen deutlich gemacht, sie erwarteten in Kürze eine Entscheidung bei den Verhandlungen. Nach Informationen der "Bild am Sonntag" soll die Lufthansa den Milliardenkredit erst Ende 2023 zurückzahlen.

Zu klären sind bei dem Rettungsplan noch technische und rechtliche Fragen. Der WSF-Lenkungsausschuss soll dann der Lufthansa ein finales Angebot für ein Stützungspaket unterbreiten. Dann befassen sich die Führungsgremien der Lufthansa damit. Bei dem Rettungsplan sind strenge EU-Vorgaben zu berücksichtigen - die EU-Kommission muss zustimmen. So darf eine Beteiligung nur vorübergehend sein, der Staat muss eine "Exit-Strategie" entwickeln.

Wie das "Handelsblatt" berichtete, scheint ein Thema bei den Verhandungen gelöst zu sein. Die Bundesregierung wollte die Lufthansa zunächst verpflichten, alle Flugzeuge, die der Konzern bei einem europäischen Hersteller bestellt hat, auch abzunehmen - gemeint sein könne nur Airbus . Das Volumen dieser Order belaufe sich auf rund fünf Milliarden Euro. Damit wäre ein großer Teil der Finanzhilfen schon von vornherein verplant gewesen. Doch mittlerweile soll dieser Punkt laut Bericht deutlich weicher formuliert worden sein.

@ dpa.de

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