Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Getränke, Produktion

MÜNCHEN - Reine Kneipen und Bars im Freistaat dürfen ab sofort auch innen wieder öffnen.

23.07.2021 - 16:27:29

Bars und Kneipen dürfen auch innen öffnen - Söder bremst Erwartungen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kippte die Regelung zur Schließung von Innenräumen reiner Schankwirtschaften, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Für Bars und Kneipen ohne Essensangebot gelten damit ab sofort die gleichen Regeln wie für Restaurants. Discos und Clubs sind von der Entscheidung nicht betroffen.

Die Freude der Gastwirte könnte aber nur kurz währen: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder lehnte eine generelle Öffnung von Bars und Kneipen dennoch ab. "Aus unserer Sicht wird es eine reine Freigabe von Bars und diesen Einrichtungen jetzt nicht geben", sagte der CSU-Chef am Freitag nach einer Klausur des Parteivorstands in Gmund am Tegernsee. Er kündigte an, dass das Kabinett am Dienstag das weitere Vorgehen festlegen werde. Mindestens bis dahin dürfen die Schankwirtschaften aber öffnen: Ein Sprecher des Verwaltungsgerichtshofs sagte, die Entscheidung habe sofortige Folgen, Kneipen und Bars könnten ab Freitag also aufmachen.

Pandemiebedingt hatten reine Bars und Kneipen nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung im Gegensatz zu Speisewirtschaften nur unter freiem Himmel öffnen dürfen. Eine Wirtin aus Unterfranken hatte dagegen einen Eilantrag eingereicht, dem der Verwaltungsgerichtshof am Freitag stattgab. Zwar habe es zu Beginn der Pandemie erhebliche Unterschiede zwischen der Innengastronomie von Speise- und Schankwirtschaften gegeben, begründete das Gericht. Zwischenzeitlich habe sich aber das Geschehen - besonders der gesteigerte Alkoholkonsum beim geselligen Zusammensein - so sehr angenähert, dass eine unterschiedliche Behandlung nicht mehr gerechtfertigt werden könne.

Zur Bekämpfung der Infektionsgefahr gebe es mildere Mittel wie etwa Hygienekonzepte oder ein Alkoholverbot ab einer bestimmten Uhrzeit. Zudem dauere die Schließung von Bars und Kneipen schon sehr lange an. Der Eingriff in die Berufsfreiheit wiege daher sehr schwer. Das Urteil ist rechtskräftig.

Söder sagte, das Urteil halte zwar eine generelle Schließung nicht mehr für verhältnismäßig, Einschränkungen wie eine Koppelung an die Inzidenzwerte oder andere Auflagen seien aber ausdrücklich zulässig. Denkbar seien etwa spezielle Regelungen zur Sperrstunde, zum Alkoholausschank oder zu einer Sitzplatzpflicht. Ziel sei es, ein neues Konzept zu erstellen, welches den Sommer über trage, sagte Söder. Für die klassische Nachtgastronomie habe dies aber zunächst keine Auswirkungen.

Ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministerium sagte, man prüfe derzeit einen etwaigen Anpassungsbedarf der bestehenden Vorschriften. Die Entscheidung des Gerichts habe die Notwendigkeit von Schutz- und Hygienemaßnahmen in Schankwirtschaften nicht grundsätzlich infrage gestellt. Die steigenden Infektionszahlen in Nachbarstaaten zeigten, dass besonders im Bereich gesellschaftlicher Zusammenkünfte im öffentlichen Raum Schutzmaßnahmen weiter erfolgreich seien.

Seit vergangenem November waren reine Schankwirtschaften geschlossen gewesen. Auch zuvor hatten sie nur gut drei Monate öffnen können: Während der ersten Pandemie-Monate waren sie bis September 2020 zu. Seit Mai 2021 ist in Bayern zumindest die Außengastronomie wieder erlaubt, ab 7. Juni bei Inzidenzen unter 100 auch die Innengastronomie - allerdings bisher nur in Speisewirtschaften.

Kneipenbesitzer sind nun an die gleichen Regeln wie Restaurants gebunden: Sie müssen um 1 Uhr schließen, einen Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleisten und Kontaktdaten erheben. Für Personal mit Gastkontakt gilt eine Maskenpflicht, ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 50 brauchen Gäste aus mehreren Haushalten am Tisch einen Test. Die Sieben-Tage-Inzidenz gibt die Zahl der innerhalb einer Woche erfassten Neuansteckungen pro 100 000 Menschen an.

Der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Thomas Geppert, begrüßte die "längst überfällige Entscheidung". Die Schutz- und Hygienekonzepte funktionierten auch in Schankwirtschaften. "Ein sicherer Betrieb ist möglich", sagte er. Dass bisher zu Speisewirtschaften unterschieden worden sei, sei unverhältnismäßig gewesen. Der Dehoga fordere nun auch die Öffnung von Clubs und Diskotheken mit entsprechenden Hygienekonzepten.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

USA setzen mit Verbündeten auf Indopazifik - Sorge wegen Rolle Chinas. "Als wir uns vor sechs Monaten trafen, gingen wir konkrete Verpflichtungen ein, um unsere gemeinsame und positive Agenda für einen freien und offenen Indopazifik-Raum voranzubringen", sagte Biden am Freitag zu Beginn des Treffens. "Heute kann ich mit Stolz sagen, dass wir ausgezeichnete Fortschritte machen." Mit Indopazifik ist eine Region vom Indischen bis zum Pazifischen Ozean gemeint. Die USA und andere Staaten sind besorgt über Chinas Handelspraktiken und den chinesischen Expansionsdrang im Indopazifik. WASHINGTON - Die USA, Indien, Australien und Japan wollen ihr Engagement im Indopazifik ausbauen und damit China die Stirn bieten. (Wirtschaft, 24.09.2021 - 21:38) weiterlesen...

Vereinbarung im Fall der Huawei-Finanzchefin erzielt. Die Seiten einigten sich auf den Deal am Freitag vor Gericht in New York. Meng sitzt seit Ende 2018 in Kanada fest. Die US-Behörden wollen den Antrag auf Auslieferung in die USA nun zurückziehen. NEW YORK - Das US-Verfahren gegen Huawei-Finanzchefin Meng Wanzhou soll mit einer Vereinbarung mit dem amerikanischen Justizministerium beigelegt werden. (Boerse, 24.09.2021 - 21:00) weiterlesen...

Biden sieht 'neues Kapitel' in den Beziehungen zu Indien. "(Wir) stellen uns gemeinsam einigen der schwierigsten Herausforderungen, die es zu bewältigen gibt, angefangen mit der gemeinsamen Verpflichtung, die Corona-Pandemie zu beenden", sagte Biden bei einem Treffen mit Indiens Premierminister Narendra Modi am Freitag im Weißen Haus in Washington. Er sei überzeugt, dass unter Bidens Führung das Verhältnis der beiden Staaten noch enger werde, sagte Modi. Im Anschluss an das gemeinsame Treffen stand ein Gipfeltreffen der Regierungschefs aus Japan, Australien und Indien im Weißen Haus an. WASHINGTON - US-Präsident Joe Biden will ein "neues Kapitel" in den Beziehungen zu Indien aufschlagen. (Wirtschaft, 24.09.2021 - 20:19) weiterlesen...

Biden wirbt für Investitionspakete - Spannung im Kongress steigt. "Beide müssen verabschiedet werden, und sie werden große Wirkung haben", sagte Biden am Freitag im Weißen Haus. Am kommenden Montag könnte das Repräsentantenhaus über das von ihm angestoßene Infrastrukturpaket entscheiden - endgültig festgelegt ist der Zeitplan allerdings noch nicht. Die Entscheidung das zweite große Paket, mit dem Biden im großen Stil unter anderem in Familien, Bildung und Soziales investieren will, könnte sich dagegen noch hinziehen, wie der Präsident am Freitag einräumte. WASHINGTON - Vor einer mit Spannung erwarteten Woche im US-Kongress hat Präsident Joe Biden noch einmal für seine beiden geplanten gewaltigen Investitionspakete geworben. (Wirtschaft, 24.09.2021 - 19:49) weiterlesen...

Biden ruft Berechtigte in USA zu Corona-Auffrischungsimpfungen auf. Biden appellierte am Freitag bei einer Ansprache im Weißen Haus an die Berechtigten, sich eine dritte Impfung geben zu lassen, sobald sie an der Reihe seien. Es sei eine Tragödie, dass noch immer Menschen sterben müssten, weil sie ungeimpft seien. "Bitte lassen Sie das nicht Ihre Tragödie werden", mahnte der Präsident. WASHINGTON - Nach der Zulassung von Corona-Auffrischungsimpfungen für bestimmte Bevölkerungsgruppen in den USA hat Präsident Joe Biden dringend dazu aufgerufen, das Angebot zu nutzen. (Boerse, 24.09.2021 - 19:49) weiterlesen...

Puigdemont doch ohne Auflagen frei - Verhandlung am 4. Oktober. Das Berufungsgericht in der Stadt Sassari verpflichtete den Politiker am Freitag damit nicht, bis zur Klärung des weiteren Vorgehens auf der Insel oder in Italien zu bleiben. Puigdemont darf also das Land auch verlassen. SASSARI - Der frühere katalanische Regionalregierungschef Carles Puigdemont ist entgegen ersten Meldungen doch ohne Auflagen auf Sardinien freigelassen worden. (Wirtschaft, 24.09.2021 - 19:31) weiterlesen...