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Allianz SE, DE0008404005

MÜNCHEN - Die Allianz hat in den andauernden Rechtsstreitigkeiten um coronabedingte Betriebsschließungen in der Gastronomie erneut eine drohende Niederlage vor Gericht vermieden.

21.01.2021 - 10:17:26

Streit um Betriebsschlie√üung: Allianz vermeidet Gerichtsniederlage. Deutschland gr√∂√üter Versicherungskonzern hat eine Woche vor der geplanten Urteilsverk√ľndung einen Vergleich mit dem Wirt des M√ľnchner Restaurants "Guido al Duomo" geschlossen. √úber die Einzelheiten ist Stillschweigen vereinbart, wie die Allianz am Donnerstag mitteilte. Zuerst hatte die "Wirtschaftswoche" dar√ľber berichtet.

Der Wirt hatte im Prozess 160 000 Euro von der Allianz f√ľr die beh√∂rdliche Schlie√üung seines Restaurants w√§hrend des ersten Lockdowns im vergangenen Fr√ľhjahr gefordert. Die Allianz lehnt Zahlungen ab, da das Unternehmen keinen Versicherungsfall sieht.

Die strittigen Versicherungsvertr√§ge gelten ausdr√ľcklich f√ľr Betriebsschlie√üungen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes. Das Coronavirus ist zwar nicht in der Liste der von der Allianz aufgef√ľhrten Krankheiten und Erreger enthalten, f√ľr die der Versicherungsschutz gilt. Doch ausdr√ľcklich ausgeschlossen hatte die Allianz auf der anderen Seite nur Zahlungen bei Betriebsschlie√üungen wegen Prionenerkrankungen - das betrifft den Rinderwahn BSE und verwandte Erreger. Das M√ľnchner Landgericht hatte diese Versicherungsbedingungen mehrfach als intransparent kritisiert und den klagenden Wirten daher gute Erfolgschancen in Aussicht gestellt.

Zuvor hatte die Allianz sich in einem √§hnlichen Fall au√üergerichtlich mit dem Wirt des bekannten M√ľnchner Wirtshauses am Nockherberg geeinigt, aus dem vor der Pandemie das allj√§hrliche Politiker-Derblecken vom Bayerischen Rundfunk √ľbertragen wurde.

Vor anderen Gerichten hat laut Unternehmen hingegen die Allianz gewonnen. "Alle zwölf bisherigen, die Allianz betreffenden Urteile, bestätigen unsere Rechtsauffassung, dass Betriebsschließungen durch/mit COVID-19 in unseren Verträgen nicht versichert sind.", erklärte ein Sprecher des Konzerns. Bundesweit haben Wirte mehrere hundert Klagen gegen mehrere Versicherer eingereicht.

@ dpa.de