Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Medien, Regierungen

MOSKAU - Russland hat Einschränkungen für sein Staatsmedium RT in Deutschland beklagt und im Gegenzug in Moskau akkreditierten deutschen Medien Konsequenzen angedroht.

17.03.2021 - 05:58:29

Moskau droht mit 'harten Gegenmaßnahmen' wegen Umgang mit RT DE. "Wir rufen Berlin mit vollem Ernst dazu auf, ein normales Funktionieren von RT zu gewährleisten", sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, der Deutschen Presse-Agentur in Moskau. Sie beklagte, dass Banken auf deutschen Behördendruck die Eröffnung eines Geschäftskontos für RT ablehnen würden. Es müssten umgehend alle einschränkenden Maßnahmen für das Medium beendet werden.

RT, früher Russia Today, steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kreml in der Kritik, im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen zu verbreiten. Welche konkreten Schritte gegen deutsche Medien in Russland geplant seien, sagte Sacharowa nicht. "Wir hoffen immer noch auf eine gütliche Lösung." Ziel sei es, eine Eskalation zu vermeiden. Bisher sei Berlin nicht auf die Kritik aus Moskau am Umgang mit RT in Deutschland eingegangen, beklagte die Ministeriumssprecherin.

Russland kritisiert, dass die bisherige Geschäftsbank von RT zum Ende des Monats Mai das Konto schließen werde. Dutzende deutsche und internationale Banken hätten eine Zusammenarbeit mit RT ebenfalls abgelehnt, sagte Sacharowa. RT gehört zum russischen Staatskonzern Rossija Segodnja (Russland heute).

Russland beklagt eine Zunahme des politischen Drucks, seit RT DE unlängst ankündigte, das bisher im Internet verfügbare Programm nach sechs Jahren Vorbereitung zu einem vollwertigen deutschsprachigen TV-Sender auszubauen. Im Dezember wolle RT DE in Berlin live auf Sendung gehen, hieß es. Eine Lizenz dafür gibt es dem Vernehmen nach aber nicht.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Verkehrsminister: Bund muss eine Milliarde Euro für ÖPNV beisteuern. Die Corona-Pandemie habe einen "verheerende Einfluss auf den ÖPNV", erklärte die VMK-Vorsitzende und Bremer Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) am Freitag. BERLIN - Die Verkehrsminister der Länder haben zum Abschluss ihrer Konferenz an diesem Freitag erneut an den Bund appelliert, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von einer Milliarde Euro zu unterstützen. (Boerse, 16.04.2021 - 16:24) weiterlesen...

Luxemburg verlängert Corona-Maßnahmen bis 15. Mai. LUXEMBURG - Im Zuge hoher Corona-Infektionszahlen will Luxemburg seine Maßnahmen zur Eindämmung bis zum 15. Mai verlängern. Das kündigte Premierminister Xavier Bettel nach einer Sitzung des Regierungsrates am Freitag an. Es gebe derzeit zwar eine "gewisse Stabilisierung" bei den Zahlen, eine klare Prognose zur weiteren Entwicklung sei aber nicht möglich. Zum 15. Mai solle es dann - falls es die Lage erlaube - eine Perspektive für mehr Erleichterungen geben, kündigte Bettel an. Luxemburg verlängert Corona-Maßnahmen bis 15. Mai (Boerse, 16.04.2021 - 16:08) weiterlesen...

Britische Analyse: Doppelt so viele Corona-Tote bei unsicher Beschäftigten. Im vergangenen Jahr starben in England und Wales etwa doppelt so viele Menschen in unsicheren Jobs an Covid-19 wie in Berufen mit sicheren Arbeitsverträgen. Das geht aus einer Analyse hervor, die der Gewerkschaftsdachverband TUC am Freitag veröffentlichte. LONDON - Einer britischen Auswertung zufolge ist das Risiko, an einer Corona-Infektion zu sterben, für Arbeitnehmer in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen deutlich höher als für andere. (Wirtschaft, 16.04.2021 - 16:06) weiterlesen...

Klinik-Engpässe in mehreren Regionen - 4740 Covid-Intensivpatienten. Das sind 61 mehr als am Vortag. Regional gibt es Engpässe in Kliniken. Dies geht aus Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) hervor. Die Divi schlug am Freitag in einer Bundestagsanhörung zur geplanten Infektionsschutzgesetz-Änderung erneut Alarm und drängte auf schnelle Gegenmaßnahmen. Von den Betroffenen seien knapp 60 Prozent intubiert und beatmet, sagte Divi-Generalsekretär Florian Hoffmann. Etwa in Köln, Bremen, Berlin, in Thüringen und in Sachsen gebe es in den Kliniken Engpässe. BERLIN - Die Zahl der auf Intensivstationen versorgten Covid-19-Patienten ist auf 4740 gestiegen. (Wirtschaft, 16.04.2021 - 16:04) weiterlesen...

36 000 Menschen bei Grenzkontrollen zu Tschechien abgewiesen. 36 000 Männer und Frauen sind demnach abgewiesen worden. Bei rund 35 000 Menschen habe die Online-Einreiseanmeldung gefehlt, etwa 22 000 hätten keinen negativen Corona-Testnachweis vorlegen können. MÜNCHEN - Während der rund zweimonatigen, coronabedingten Grenzkontrollen zwischen Bayern und Tschechien sind nach Angaben der Bundespolizei rund 600 000 Menschen überprüft worden. (Wirtschaft, 16.04.2021 - 15:58) weiterlesen...

Olaf Scholz soll Ende April vor 'Cum-Ex'-Ausschuss aussagen. HAMBURG - Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll am 30. April vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft zur "Cum-Ex"-Affäre aussagen. Der Ausschuss stimmte am Freitag mit rot-grüner Mehrheit dafür, den früheren Bürgermeister noch vor den Sachverständigen vor dem Gremium als Zeugen zu befragen. CDU und Linke hatten sich einen späteren Zeitpunkt, wenige Wochen vor der Bundestagswahl, gewünscht, ebenso die AfD. Der von SPD und Grünen vorgelegte Zeitplan sieht eine weitere Befragung Scholz und seines Nachfolgers im Rathaus, Peter Tschentscher, am 17. Dezember vor. Olaf Scholz soll Ende April vor 'Cum-Ex'-Ausschuss aussagen (Wirtschaft, 16.04.2021 - 15:56) weiterlesen...