Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Medien, Regierungen

MOSKAU - Das russische Parlament will die Deutsche Welle und andere kritische Medien wegen ihrer Berichterstattung über den Umgang Moskaus mit der Corona-Pandemie ins Visier nehmen.

05.04.2020 - 16:52:24

VIRUS: Russisches Parlament untersucht Corona-Beiträge der Deutschen Welle. Der Auslandssender der Bundesrepublik habe falsche Nachrichten über das russische Vorgehen im Kampf gegen das Coronavirus verbreitet, sagte Wassili Piskarjow, der eine entsprechende Untersuchungskommission in der Staatsduma leitet. Die Deutsche Welle wies die erhobenen Vorwürfe vehement zurück.

Konkret gehe es um einen Beitrag, in dem ein Aktivist über ein russisches Gesetz gegen die Verbreitung von Falschnachrichten spricht, sagte Piskarjow am Sonntag in Moskau einer Duma-Mitteilung zufolge. Der Aktivist bezeichnete das Gesetz nach Darstellung Piskarjows als Eingriff in die Meinungsfreiheit in der Corona-Krise. Andere Medien wie der US-Sender Radio Liberty oder das kritische Portal Meduza würden etwa Falschnachrichten über fehlende Beatmungsgeräte zur Behandlung von Covid-19-Patienten in Russland verbreiten, hieß es.

Diese Berichte sollten nun im Detail untersucht werden, sagte Piskarjow. Dazu könnte auch bald eine Sitzung der Kommission angesetzt werden. Hintergrund ist ein Gesetz aus dem vergangenem Jahr, dass härtere Strafen für die absichtliche Verbreitung von Falschnachrichten, also Fake News, vorsieht. Verboten ist dem Gesetz zufolge der "Missbrauch" von Massenmedien, um die Öffentlichkeit mit falschen Informationen gezielt in die Irre zu führen. Kritiker warfen Russland vor, so ein "Regime der totalen Zensur" zu schaffen.

Die Deutsche Welle bezeichnete die Aussagen Piskarjows als "Ausdruck von Unsicherheit". Man sei bislang von den russischen Behörden noch nicht in Kenntnis gesetzt worden. "Dass die DW, oder Medien generell, im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie in Russland unter Beobachtung gestellt werden könnten, ist besorgniserregend", sagte DW-Sprecher Christoph Jumpelt der Deutschen Presse-Agentur. Bei den DW-Beiträgen handle es sich um reguläre Berichterstattung.

Die Duma und der Auslandssender waren bereits im Sommer 2019 in Streit geraten. Russische Politiker warfen der DW damals vor, zur Teilnahme an Massenprotesten in Moskau aufgerufen zu haben und drohte den Korrespondenten mit dem Entzug ihrer Arbeitserlaubnis. Auch der deutsche Außenminister Heiko Maas schaltete sich ein.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Gerichte müssen Benachteiligung von Frauen bei Scheidung vermeiden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Familiengerichte müssen künftig aber im konkreten Fall darauf achten, dass vor allem die Frauen bei der Berechnung ihrer Ansprüche nicht systematisch benachteiligt werden, wie der künftige Gerichtspräsident Stephan Harbarth am Dienstag bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe sagte. (Az. KARLSRUHE - Die Art und Weise, wie Betriebsrenten bei einer Scheidung zwischen den Eheleuten aufgeteilt werden, verstößt nicht gegen das Grundgesetz. (Boerse, 26.05.2020 - 10:39) weiterlesen...

Verband begrüßt geplante Aufhebung der Reisewarnung für 31 Länder. BERLIN - Die Tourismusbranche hat die Pläne der Bundesregierung für eine Aufhebung der weltweiten Reisewarnung ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten begrüßt. "Dies gibt nicht nur den Unternehmen der Reisewirtschaft eine Perspektive, sondern auch den vielen Deutschen, die sich auf ihren Urlaub zum Beispiel am Mittelmeer freuen", sagte der Präsident des Reiseverbandes DRV, Norbert Fiebig, am Dienstag auf Anfrage. Der Branche mit etwa 2300 Veranstaltern und mehr als 11 000 Reisebüros in Deutschland ist von Corona-Krise schwer getroffen. Das Sommergeschäft ist normalerweise die umsatzstärkste Saison. Verband begrüßt geplante Aufhebung der Reisewarnung für 31 Länder (Wirtschaft, 26.05.2020 - 10:33) weiterlesen...

Mehr als 178 800 Corona-Nachweise in Deutschland - über 8280 Tote. 24 Stunden zuvor lag die gemeldete Zahl bei mehr als 178 500 Fällen. Mindestens 8283 mit dem Erreger Sars-CoV-2 Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben (Stand Montagvormittag: 8252). Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die neuesten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt. BERLIN - Bundesweit sind bis Dienstagvormittag mehr als 178 800 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden. (Wirtschaft, 26.05.2020 - 10:25) weiterlesen...

Presse: Fraktionschef Mützenich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch. Er sei der Wunschkandidat der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans für die Bundestagswahl 2021, berichtete am Dienstag das Magazin "Cicero". Über die Personalie würden derzeit Gespräche mit führenden Köpfen der Partei geführt. Die SPD will die Kanzlerkandidatur allerdings nicht vor dem Spätsommer entscheiden. Ein Sprecher von Mützenich betonte: "Daher sind alle Meldungen dazu Spekulationen". BERLIN - Fraktionschef Rolf Mützenich ist einem Bericht zufolge als Kanzlerkandidat der SPD im Gespräch. (Wirtschaft, 26.05.2020 - 10:17) weiterlesen...

Prämie für Übernahme von Azubis insolventer Unternehmen. Darauf haben sich Vertreter von Bundesregierung, Bundesländern, Bundesagentur für Arbeit, Wirtschaft und Gewerkschaften in der sogenannten Allianz für Ausbildung geeinigt. Hintergrund sind Sorgen vor einem Einbruch auf dem Lehrstellenmarkt, weil Hunderttausende Firmen in der Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind. Die Prämie soll befristet sein bis Ende des Jahres. Eine genaue Höhe ist noch nicht bekannt. BERLIN - Betriebe, die Azubis von insolvent gegangenen Firmen übernehmen, sollen eine Prämie bekommen. (Wirtschaft, 26.05.2020 - 10:14) weiterlesen...

Italienischer Minister: 15. Juni als Europas touristischer 'D-Day'. ROM - Der italienische Außenminister Luigi Di Maio hat sich für einen gemeinsamen Neubeginn des europäischen Tourismus Mitte Juni stark gemacht. "Arbeiten wir darauf hin, dass wir am 15. Juni in Europa alle gemeinsam neu starten können: der 15 Juni ist für den Tourismus ein bisschen der europäische D-Day", sagte Di Maio dem Fernsehsender Rai am Dienstag. Italienischer Minister: 15. Juni als Europas touristischer 'D-Day' (Wirtschaft, 26.05.2020 - 10:07) weiterlesen...