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BOEING CO, US0970231058

(mit mehr Details zu Sanktionen, Aussagen Pompeos, Hooks)

10.01.2020 - 20:00:25

GESAMT-ROUNDUP 2:Flugzeug-Abschuss im Iran vermutet - USA verschärfen Sanktionen

nahe Teheran ab. Der Iran hatte sich nach der Tötung Soleimanis zudem weiter aus dem Atomabkommen von 2015 zurückgezogen. Die EU hält - entgegen Forderungen von US-Präsident Donald Trump - daran fest.

Mehrere Außenminister betonten in Brüssel, man müsse am Atomabkommen mit dem Iran festhalten. Dies hindere den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen, sagte Maas. Er sagte, die unmittelbare Kriegsgefahr im Nahen Osten sei erstmal gebannt. Sein Luxemburger Kollege Jean Asselborn sagte, es gehe in der Region nun um die Frage, "wie kann man nachhaltig stabilisieren für die Zukunft". Aus Maas' Sicht ist es sinnvoll, den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in dem Land fortzusetzen. "Das jetzige Ende des Kampfes gegen den IS im Irak würde das Land ganz erheblich destabilisieren und neue Spielräume für den IS schaffen", sagte er.

Der Iran-Sondergesandte im US-Außenministerium, Brian Hook, bekräftigte die Gesprächsbereitschaft Washingtons im Iran-Konflikt. Trump habe erneut die Tür für die Diplomatie geöffnet, sagte Hook am Freitag in Brüssel. Trump wolle ein neues Atomabkommen mit dem Iran erzielen, um die Differenzen zwischen den beiden Ländern zu überwinden. "Und wir laden den Iran ein, dasselbe zu tun und unserer Diplomatie nicht mit militärischer Gewalt zu begegnen."

Pompeo sprach dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sein Beileid für die Todesopfer beim Absturz der Maschine der Ukrainian International Airlines aus. Er bot Selenskyj die volle Unterstützung der US-Regierung bei der Untersuchung des Absturzes an.

Iranische und ukrainische Experten hätten ihre Arbeit in einem Labor am Flughafen Mehrabad in Teheran aufgenommen, sagte der Leiter der Luftfahrtbehörde des Irans, Ali Abedsadeh, in Teheran. Ihr Ziel sei die Auswertung der beiden schwer beschädigten Flugschreiber. Dabei geht es auch um die letzten Worte des Kapitäns. Der Iran hatte Spekulationen über einen Abschuss gleich nach dem Absturz zurückgewiesen und einen technischen Defekt als Ursache genannt.

Bei dem Absturz kamen auch eine Doktorandin aus Mainz und eine Asylbewerberin aus Nordrhein-Westfalen mit ihren beiden Kindern um. Die 29 Jahre alte Doktorandin war nach Angaben des Max-Planck-Instituts in Mainz für ihren Weihnachtsurlaub bei ihrer Familie im Iran.

Regierungssprecher Steffen Seibert forderte am Freitag in Berlin, alle möglichen Ursachen in den Blick zu nehmen: "Die Bundesregierung erwartet, dass es eine genaue Untersuchung der zuständigen Stellen im Iran - und zwar in enger Zusammenarbeit mit den in der Hauptsache betroffenen Nationen - gibt." Die Absturzursache müsse lückenlos aufgeklärt werden. "Auch deutsche Experten stehen bereit, bei dieser Ermittlungsaufgabe mitzuhelfen, sofern dies gewünscht ist."

Der Iran will Fachleute unter anderem aus den USA einbeziehen. Die Nationale Behörde für Transportsicherheit in Washington erklärte, dass sie sich an der Untersuchung beteilige. Paris bot technische Hilfe an. "Frankreich ist bereit, zu dem nötigen Gutachten beizutragen", sagte Außenminister Jean-Yves Le Drian am Freitag im Sender RTL. Die Wahrheit müsse festgestellt werden.

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven verlangte eine Beteiligung seines Landes. Länder, deren Staatsbürger bei dem Absturz ums Leben gekommen seien, müssten die Möglichkeit zur Beteiligung an den Ermittlungen sowie volle Einsicht darin erhalten. Er sei sich in einem Telefonat mit Kanadas Premierminister Justin Trudeau am späten Donnerstagabend einig gewesen, dass Informationen zu einem vermuteten Abschuss durch den Iran "eine zügige, vollständige und transparente Untersuchung" noch notwendiger machten.

Kanada und Großbritannien hatten am Donnerstag als Erste mitgeteilt, Informationen zu haben, dass der Iran das Flugzeug versehentlich abgeschossen habe. Die Beweise seien "sehr klar", sagte Trudeau. Großbritanniens Regierungschef Boris Johnson sprach von einem "Korpus an Informationen", der auf einen Abschuss durch eine iranische Rakete hinweise.

Die Ukraine hat bereits eigene Experten in den Iran geschickt. Das Land verlangt Beweise für die Abschussthese. "Unser Ziel ist es, die unstrittige Wahrheit herauszufinden", sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag in Kiew. Das sei auch die internationale Gemeinschaft den Familien der Opfer schuldig.

@ dpa.de

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