Ihr Broker

  • DAX 0,70
  • EUR/USD 0,50
  • GOLD 0,30

Nur Spreads

Keine Kommission

Jetzt registrieren

CFDs sind komplexe Instrumente und umfassen aufgrund der Hebelfinanzierung ein hohes Risiko, schnell Geld zu verlieren.

Einzelhandel, Konsumgüter

LEIPZIG - Das Bundesverwaltungsgericht hält an seinen strengen Vorgaben für die Sonntagsöffnung von Läden im Zusammenhang mit Festen oder Märkten fest.

22.06.2020 - 18:06:24

Bundesverwaltungsgericht bekräftigt Regeln zur Sonntagsöffnung. Die Leipziger Richter änderten am Montag zwei Urteile des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim und des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster ab, die die Hürden für ausnahmsweise zulässige verkaufsoffene Sonntage niedriger gesetzt hatten.

Zugrunde lagen jeweils Klagen von Verdi. Die Gewerkschaft hatte sich gegen Sonntagsöffnungen in der baden-württembergischen Stadt Herrenberg anlässlich eines historischen Handwerkermarktes und einer Herbstschau sowie zu einer "Blaulichtmeile" in Mönchengladbach (NRW) gewandt.

Das Bundesverwaltungsgericht bekräftigte, dass Sonntagsöffnungen von Geschäften nicht nur in ihrer Anzahl und bei den Öffnungszeiten begrenzen bleiben müssen. Die Veranstaltungen, die den Anlass für die Ladenöffnung bilden, müssten prägend für den Tag sein - und dürften nicht bloß ein Anhängsel der geöffneten Läden sein. Um das zu belegen, seien Prognosen zu den Besucherströmen weiterhin das Mittel der Wahl, so der 8. Senat/bz/DP/zb

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Entscheidung im Streit um Trumps Finanzunterlagen erwartet. Der Supreme Court teilte am Mittwoch mit, er werde am Donnerstag von 10.00 Uhr (Ortszeit/16.00 MESZ) an alle noch ausstehenden Urteilsbegründungen bekanntmachen. Die Obersten Richter hatten sich in der laufenden Sitzungsperiode mit dem Fall befasst, der auch die Deutsche Bank berührt. WASHINGTON - Im Streit um die Herausgabe von Finanzunterlagen von US-Präsident Donald Trump wird am Donnerstag mit einer Entscheidung des Obersten US-Gerichtshofs gerechnet. (Wirtschaft, 09.07.2020 - 06:34) weiterlesen...

Australien setzt Auslieferungs-Abkommen mit Hongkong aus. Das gab der australische Premierminister Scott Morrison am Donnerstag bekannt. Chinas Sicherheitsgesetz stelle eine "fundamentale Änderung" der Sachverhalte in Bezug auf Australiens Vereinbarung mit Hongkong bezüglich Auslieferungen dar, sagte Morrison. Man habe Hongkong formal über die Entscheidung seiner Regierung in Kenntnis gesetzt und die chinesischen Behörden entsprechend benachrichtigt, hieß es. CANBERRA - Australien setzt aus Sorge über Chinas umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong eine Auslieferungsvereinbarung mit der früheren britischen Kronkolonie aus. (Wirtschaft, 09.07.2020 - 05:57) weiterlesen...

Merkel und Rutte sprechen über Corona-Milliardenfonds der EU. BERLIN - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Donnerstag (19.00 Uhr) mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte über die Umsetzung des umstrittenen geplanten EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Pandemie beraten. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte mitgeteilt, bei dem Abendessen werde es um die Prioritäten der bis Ende der Jahres dauernden deutschen EU-Ratspräsidentschaft gehen. Im Mittelpunkt dürften die Vorbereitungen für den am 17. und 18. Juli anstehenden EU-Sondergipfel zum Kampf gegen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie stehen. Außerdem will sich Merkel mit Rutte zu bilateralen und internationalen Themen austauschen. Merkel und Rutte sprechen über Corona-Milliardenfonds der EU (Wirtschaft, 09.07.2020 - 05:48) weiterlesen...

Keine Entspannung bei Explosion der Corona-Zahlen in den USA in Sicht. Eine Reihe von Bundesstaaten wie Florida, Texas oder Arizona verzeichneten auch am Mittwoch hohe Infektionsraten, teilweise wurden Intensivbetten in Krankenhäusern knapp. Am Dienstag hatte die Zahl der Neuinfektionen mit Covid-19 laut Johns-Hopkins-Universität (JHU) bei mehr als 60 000 an einem einzelnen Tag gelegen - die bei weitem höchsten Zahlen bislang. WASHINGTON - Nach Corona-Rekordzahlen in den Vereinigten Staaten zeichnet sich in dem Land weiter keine Entspannung ab. (Wirtschaft, 09.07.2020 - 05:44) weiterlesen...

Umfragen: Enges Rennen von Duda und Trzaskowski vor Wahl in Polen. Der von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS gestellte Duda kann demnach mit 46 bis 47,3 Prozent der Stimmen rechnen, wie Umfragen der Meinungsforschungsinstitute Ibris, Kantar und United Surveys zeigen. Auf seinen Rivalen Trzaskowski, der für das liberalkonservative Bündnis "Bürgerkoalition" (KO) an den Start geht, entfallen demnach 45,9 bis 47,5 Prozent. WARSCHAU - Wenige Tage vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen zeichnet sich laut Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Amtsinhaber Andrzej Duda und seinem Herausforderer Rafal Trzaskowski ab. (Wirtschaft, 09.07.2020 - 05:43) weiterlesen...

Hongkong-Aktivist Law bittet Merkel um Hilfe. "Die Welt blickt auf Hongkong. Liebe Frau Merkel, wir brauchen Ihre Hilfe", sagte er der Zeitung "Hessische Niedersächsische Allgemeine" (HNA, Donnerstag). "Es ist ein Kampf der Ideologien. BERLIN - Der aus Hongkong geflohene Aktivist Nathan Law hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Unterstützung gebeten. (Wirtschaft, 09.07.2020 - 05:43) weiterlesen...