Öl, Gas

Kasachstan hat neuen Regierungschef

11.01.2022 - 10:15:27

Kasachstan hat neuen Regierungschef. NUR-SULTAN - Die Ex-Sowjetrepublik Kasachstan hat nach tagelangen schweren Ausschreitungen einen neuen Regierungschef. Das Parlament des zentralasiatischen Landes stimmte am Dienstag für Alichan Smailow, der den Posten bereits übergangsweise nach der Entlassung der alten Regierung vor gut einer Woche inne hatte, wie das Staatsfernsehen berichtete. Präsident Kassym-Schomart Tokajew hatte kurz zuvor den 49-Jährigen als Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Smailow war zuvor Vize-Regierungschef sowie in der Vergangenheit mehrere Jahre lang Finanzminister.

In der öl- und gasreichen Ex-Sowjetrepublik, die unter anderem an Russland grenzt, war Unmut über gestiegene Treibstoffpreise in Proteste gegen die Staatsführung umgeschlagen. Neben friedlichen Demonstrationen kam es auch zu gewaltsamen Ausschreitungen, insbesondere in der Millionenstadt Almaty. Tokajew hatte angesichts der Unruhen ein von Russland geführtes Militärbündnis um Unterstützung gebeten. Es gab viele Tote und Verletzte.

Indes näherte sich die Zahl der Festnahmen der Marke von 10 000. Das Innenministerium sprach der Agentur Tengrinews zufolge davon, dass während der Unruhen etwa 9900 Menschen in Gewahrsam gekommen seien.

Experten gehen davon aus, dass der Präsident die Krise auch dafür nutzt, um seinen Vorgänger, den Ex-Langzeit-Präsident Nursultan Nasarbajew, zu entmachten. Nasarbajew galt auch nach seinem Rücktritt 2019 weiter als mächtigster Mann in Kasachstan. Tokajew entzog ihm kürzlich den Posten als Chef des einflussreichen Sicherheitsrates und entließ mehrere seiner Vertrauten aus wichtigen Ämtern.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Slowakei verschärft Corona-Maskenpflicht und erlaubt Versammlungen. Sie ersetzen ein als unübersichtlich geltendes Ampel-System namens "Covid-Automat", das für die über siebzig Landkreise unterschiedlich strenge Regeln je nach lokaler Infektionslage vorsah. Wegen zahlreicher Ausnahmen und Abstufungen umstritten sind aber auch die neuen Regeln. Sie sehen verschieden strenge Impf- und Testpflichten je nach erwartbarer Kontaktintensität für Gastronomie, Handel und Veranstaltungen vor. BRATISLAVA - In der Slowakei sind am Mittwoch neue landesweit einheitliche Corona-Regeln in Kraft getreten. (Boerse, 19.01.2022 - 11:36) weiterlesen...

Beamtenbund hält Impfpflicht für behördlich kaum umsetzbar. Mit ihrer derzeitigen Ausstattung seien die Behörden kaum in der Lage, die Einhaltung sinnvoll zu kontrollieren, warnte der Vorsitzende Ulrich Silberbach in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwoch). Er erkenne "unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht, wie sich eine gesetzliche Impfpflicht sinnvoll umsetzen ließe". BERLIN - Der Beamtenbund dbb hält eine allgemeine Impfpflicht verwaltungstechnisch für kaum umsetzbar. (Boerse, 19.01.2022 - 10:56) weiterlesen...

Japan verhängt erneut den Quasi-Notstand - Infektionen auf Rekordhoch. Das beschloss die Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida am Mittwoch. Die Hauptstadt des Landes registrierte am selben Tag eine Rekordzahl von 7377 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Landesweit stieg die Zahl der Neuinfektionen auf den Höchststand von mehr als 38 000 Fällen. Inzwischen dominiert auch in der drittgrößten Volkswirtschaft, die jetzt die bereits sechste Corona-Welle erlebt, die Variante Omikron. TOKIO - Japan hat wegen eines drastischen Wiederanstiegs der Corona-Neuinfektionen erneut den Quasi-Notstand über Tokio sowie ein Dutzend weiterer Präfekturen verhängt. (Wirtschaft, 19.01.2022 - 10:26) weiterlesen...

POLITIK: London warnt: Ein Krieg um Ukraine könnte Zehntausende töten. Der erste industrialisierte, digitalisierte Krieg zwischen zwei hochmodernen Armeen in Europa seit Generationen sei womöglich nur Wochen entfernt, sagte James Heappey, Staatssekretär im britischen Verteidigungsministerium, am Mittwoch dem Sender Times Radio. "Das ist nichts, was man in Moskau für unblutig halten sollte. Dies ist nichts, dem der Rest der Welt tatenlos zusehen und das er ignorieren sollte", betonte Heappey. LONDON - Großbritannien hat Russland mit Nachdruck vor einem Krieg um die Ukraine gewarnt. (Wirtschaft, 19.01.2022 - 10:25) weiterlesen...

Lambsdorff für militärische Ausrüstungshilfe an die Ukraine. Er nannte dabei am Mittwoch "nicht kinetische Ausrüstungsgegenstände": Schutzwesten, Helme, Radar oder Nachtsichtgeräte. Waffenlieferungen lehne er ab, machte der FDP-Außenpolitiker am Mittwoch in einer Runde mit Journalisten deutlich. BERLIN - FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff hat sich für eine militärische Ausrüstungshilfe an die einen russischen Angriff fürchtende Ukraine ausgesprochen. (Wirtschaft, 19.01.2022 - 10:15) weiterlesen...

Tschechien verzeichnet Rekord bei Corona-Neuinfektionen. Am Mittwoch meldeten die Gesundheitsbehörden 28 469 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden. Nach früheren Angaben dürften mehr als 80 Prozent der Neuinfektionen auf die ansteckendere Omikron-Variante zurückgehen. Deutschland stuft das Nachbarland bereits seit Mitte November als Corona-Hochrisikogebiet ein. PRAG - Die Omikron-Welle hat in Tschechien für eine Rekordzahl von Corona-Neuinfektionen gesorgt. (Boerse, 19.01.2022 - 09:25) weiterlesen...